Anpacken zum umkrempeln! (Teil 2 von 2)

Ein Rant, den ich so eigentlich gar nicht schreiben wollte, mit [Fahnen|Uterus]gates im Hinterkopf, Mitmach-Rückstand in Niedersachen und von bekannten Ufern des politischen Geschehens auch in Niedersachsen – Warum sind Piraten in diesem Bundesland eigentlich notwendig? Tja…

Teil 2 von 2

Gestern hatte ich mich ausgelassen über den Zustand der Piratenpartei insbesondere auf Bundesebene und den vielen verpassten Möglichkeiten. Heute einmal ein genauerer Blick auf Niedersachsen selbst.

Fundamente

Auf Bundesbene mag vieles im Moment nicht so optimal sein, aber in Niedersachsen ist das zum Glück ja ganz anders. Da geht es gerade nach der zehrenden Landtags- und Bundestagswahl letztes Jahr ruhiger in den Diskussionen zu, sachlich bei den geführten Debatten und konstruktiv auf die gemeinsam gesteckten Ziele zu. Der Landesverband ist breit aufgestellt, hat eine funktionierende freundliche Kommunikation nach Innen und Außen und endlich alle Mitglieder in die Meinungsprozesse entscheidend mit eingebunden. Sozusagen ein Musterbeispiel an Kollegialität, Solidarität und Vernetzung.

Ok, nicht so ganz. Das mit der Teilhabe ist noch nicht so…

Ja, der Punkt mit der Diskussionskultur…

Naja…

…also eigentlich ist das mit den Piraten in Niedersachsen im Moment ja auch nicht so prall. Das funktioniert ja eher so gar nicht, also zumindest mal wieder das menschliche Zusammenspiel auf Landesebene und zwischen den Mitgliedern. Da fehlt bei einer nicht unwesentlichen Anzahl von Menschen (die nicht unbedingt mehr Mitglied sind) doch ein gehöriges Maß an Humanität und Empathie anderen gegenüber. Der eine oder andere bräuchte (sinnbildlich gesprochen) wohl mal “eine Abreibung”, verbal versteht sich.

Der Grund warum sich die Piraten in Niedersachsen als politische Gemeinschaft gegründet haben war nicht der des mit sich selbst beschäftigenden und innerlich im Klinsch liegenden Vereins. Es ging und geht um die politische Mitgestaltung, die Veränderung einer Gesellschaft für die Gemeinschaft und zum Schutz jedes Einzelnen vor zu viel Einmischung und Kontrolle. Diese Grundlage in Kombination einer technischen Entwicklung und dem Verständnis, Teilhabe Leben zu wollen, ist es, aus der wir ein Grundsatzprogramm und diverse Wahlprogramme geschaffen haben. Diese zeigen Lösungen auf, wie wir das erreichen könn(t)en.

Sanierung

Es wird Zeit diesen Sauhaufen Verein wieder zu einer Partei zu machen. Es ist an der Zeit wieder bissiger zu werden. Nicht nur zu den Menschen außerhalb der Piratenbubbel, diesen etablierten Politikern und deren Parteien. Auch intern muss eine klare Kante gezeigt, praktiziert und vor allem vorgelebt werden.

Scheiß auf Kuschelkurs, wenn dieser immer und immer wieder durch Idioten (!) genutzt und die Partei dadurch verarscht wird. Wir haben es lange genug geduldet unsere Partei missbrauchen zu lassen. Die junge Partei soll erwachsen werden, und nicht in einem Dauertrauma in der stillen Ecke verenden.

Wir haben genug gelitten unter durch uns selbst verschuldeten und geduldeten Diskussionen zu allen möglichen vermeintlichen Lagern. Wir haben eine klare gesellschaftliche Position. Wer diese nicht erkennt oder meint sie mutwillig zerstören zu wollen, der ist bei den Piraten falsch! Wer sich konstruktiv daran beteiligen möchte, diese Auszubauen und umzusetzen, der ist willkommen!

Es wird dringlichst Zeit, dass die Zusammenarbeit wieder zum Positiven verändert wird. Das erfordert ein gewisses Maß an Vertrauen in einzelne Personen, die insbesondere im nächsten Vorstand für Niedersachsen einiges auszustehen haben werden. Denn dieser nächste Vorstand muss diesen Landesverband wieder vereinen. Er muss keine Totalveränderungen vornehmen, einige Prozesse funktionieren (zumindest solange wie nicht einzelne Menschen ausfallen und damit Lücken hinterlassen), aber doch vieles wieder auf die richtigen Bahnen bringen.

Erpressung

Ich verlange (ja, ich kann das als Pirat, Mitbegründer, Ex-Vorstand, etc) von den nächsten Personen die meinen diesen Verband führen zu wollen:

  • eine klare Aussage wie mit Personen umgegangen werden soll, die durch dauerhaftes Stören der Partei schädigen

  • eine zeitnahe praktische Umsetzung des in der Satzung verankerten Mitgliedervotums

  • ein Vorleben der Grundsätze der Piratenpartei auf allen Ebenen

  • eine Vernetzung und Aktivierung von Mitgliedern, bevor es noch weniger aktive Piraten werden

  • ein kontinuierliches und beharrliches “am Ball bleiben” und nicht in tausend Projekten den Überblick verlieren

  • und vor allem verlange ich das die politische Arbeit endlich wieder anfängt und landesweit gestützt und gefördert wird.

Ja, ich erdreiste mich diese Forderungen zu stellen, und natürlich weiß ich, welche Probleme es in sich birgt, diese umzusetzen. Aber verdammt noch einmal, wenn das ein Vorstand nicht angehen kann und / oder will, dann ist er einfach deplatziert. Wir haben diese Jahr vermutlich “nur” die Wahl zum EU-Parlament. Also genug Zeit uns einmal wirklich auf uns und die Gründe unsere Existenz als Partei in Niedersachsen zurück zu besinnen und einen Reset zu machen.

Ich wäre ansonsten nicht nur arg enttäuscht, sondern stark versucht, Konsequenzen aus der Situation zu ziehen. Letztere wären sehr bedauerlich, angesichts der Zeit und dem Idealismus den diese Partei auf sich gezogen hat.

Lasst uns diese Partei in Niedersachsen wieder zu einem festen Bestandteil in der Diskussion machen, mit positiven Assoziationen und Visionen. Lasst uns zeigen, dass wir politische Ideale haben, die wir umsetzen wollen! Damit es in unserem (Bundes)land voran geht, und nicht irgendwelche pöstchenreitenden Machtpersonen uns Bürgern die lange Nase zeigen. Denn das kotzt mich am meisten an. Dass wir uns auf der Nase herumtanzen lassen, weil wir meinen uns mit uns selbst beschäftigen zu müssen.

Anpacken zum umkrempeln ist das Neue machen statt labern!

 

9 Responses

  1. Moin!
    Von der Richtung finde ich einiges im Text richtig, aber noch viel zu unkonkret. Die Stellen denen ich gut zustimmen kann, ähneln mehr einem “Es muss besser werden”, als konkreten Maßnahmen die man anpacken kann. “Es muss besser werden”-Texte hatten wir schon einige, die sind auch nicht verkehrt, ändern tendenziell aber wenig.
    Du schreibst “Der eine oder andere bräuchte […] wohl mal “eine Abreibung””, vermeidest aber zu benennen wer oder welche Gruppe das sein könnte. Bei den vielen aktuellen Streitthemen die wir haben, beansprucht idR jede Gruppe für sich die wahren Werte der Piraten zu vertreten und/oder spricht es der jeweils anderen Gruppe ab.
    Ganz abstrakt könnte ich dir vielleicht zustimmen, aber ob wir dabei an völlig unterschiedliche Leute denken weiß ich nicht.
    Ich kann auch nicht wirklich nachvollziehen, warum du die Piraten und ihre Positionen so homogen siehst. Wir haben da noch viele verschiedene Programmpunkte und -Richtungen, die zwar oft sehr ähnlich sind, aber im Kern auch größere Unterschiede enthalten. Von den Positionen und Richtungen die bisher kaum oder nie abgestimmt wurden ganz zu schweigen.
    Aber was wir definitiv brauchen ist mehr politische Auseinandersetzung. Aber bitte nicht mit der Brechstange. Das probieren nämlich schon genug Leute.
    Zu deinen Forderungen/”Erpressungen” wünsche ich mir konkrete(-ish) Beispiele, z.B. was du als dauerhaftes Stören ansiehst und wie wir die Grundsätze vorleben sollen wollen.
    Und wenn wir tausend Projekte zum Überblick-Verlieren hätten, würde ich mich vermutlich sogar freuen, derzeit sind es eher kaum bis keine Projekte (landesweit) die wirklich angegangen werden.
    Mir gehen da gerade noch mehr Gedanken durch den Kopf und dieser Text ist gerade nur in einem Kommentarfeld runtergetippt, vielleicht schreibe ich da auch noch ausführlicher zu.
    MfG
    Jason

    • Danke für den kurzen Kommentar, und ich würde mich freuen auch von dir da mehr zu zu lesen. Ja, konkreter hätte ich bereits werden können. Mein Ansatz ist aber vor Norden (vor der #lmv141) der, wissen zu wollen, wie insbesondere die beiden Kandidaten für den Vorsitz des neuen Vorstandes mit den Problemen umgehen. Und zwar konkret, sehr konkret.
      Ich hätte auch durchaus hier eine Liste von guten wie schlecht gelaufenen Dingen machen können, oder Personen(gruppen) direkt an den Pranger stellen können. Das sehe ich aber a) nicht als meine Aufgabe und b) ist das nicht meine Natur. Ich werde mich in Zuknuft allerdings durchaus heftiger an Diskussionen beteiligen wie es vielleicht der eine oder andere bisher von mir gewohnt ist / war.
      Das wir nicht homogen sind, dessen bin ich mir durchaus bewusst. Ich begrüße das sogar ausdrückllich. Aber: Wir als Piraten haben ein Wertefundament (s. o.). Sollten wir dieses nicht so haben, wie ich es oben im Text nur ganz grob umrissen habe, dann bin ich wohl derjenige der hier verkehrt ist.
      to be continued…

      • Mit Aufruf zur Verbalgewaltspirale wird das alles in Ordnung kommen.
        Ein weiterer Blog aus der Reihe “Wären Piratenparteimitglieder nicht so hilflos bei der Interpretation des öffentlichen Eindrucks ihres eigenen Geschreibsels, dann hätte es schon längst x*0.1% mehr gegeben.”. Mit Blogs wie diesen – “mehr Vertrauen”, “ich verlange” – könnt Ihr Euch die Europawahl gleich abschminken.

        • Danke für deinen Kommentar, auch wenn ich das (wie du dir denken kannst) anders sehe. Kritik muss geübt werden können, sowohl intern wie auch von extern. Wenn ich mit meinen Aussagen und der “Erpessung” in deinen Augen zu provokant bin, dann ist das gut. Denn dann hast du dir durchaus mehr Gedanken gemacht, wie in deinem kurzen Absatz geschrieben steht.

  2. Wir haben eine klare gesellschaftliche Position. Wer diese nicht erkennt oder meint sie mutwillig zerstören zu wollen, der ist bei den Piraten falsch!

    Prinzipiell sehe ich das auch so, dass wir eine gesellschaftliche Position bereits haben, habe aber keine Ahnung, ob wir die gleiche gesellschaftliche Position meinen. Ich würde die Gegenthese stellen, dass ebendiese Position mit der Zeit in den verschiedenen Piratengrüppchen immer weiter auseinander divergiert ist.
    Dennoch scheint diese schleichende Zerfaserung vielen Piraten nicht bewusst zu sein; und wie Jason bereits schrieb, beansprucht idR jede Gruppe für sich die wahren Werte der Piraten zu vertreten und/oder spricht es der jeweils anderen Gruppe ab.
    Diese Zerfaserung findet m.E. mittlerweile nicht nur entlang unterschiedlicher politischer Positionen statt, sondern insbesondere entlang politischer Sozialisationen. Die Diskussion mit Menschen, die nicht allzu weit von der eigenen Meinung oder dem eigenen Vokabular entfernt sind, ist deutlich leichter und produktiver. Eine Entwicklung, die sich aus dem Mangel an funktionierenden Strukturen ergibt. Da wir immer noch kein weithin genutztes Tool zur schnellen und parteiweiten Meinungsfindung haben und die Meinungsfindung auf Twitter, Mailinglisten und Blogs mitunter extrem anstrengend ist, wird sich dieser Prozess wohl vorerst auch weiter fortsetzen.
    Wenn du also mehr Kante zeigen möchtest, wird diese wahrscheinlich insbesondere entlang der Kanten der einzelnen kulturellen Grenzen stattfinden. Und alle wähnen sich in der Position, für den größeren Teil der Piraten zu sprechen. Dadurch verstärkt sich aber die Fragmentierung der Partei letztlich nur, ohne dass wir in der Frage, was die Mehrheit in Wahrheit vereint, auch nur einen Schritt weiter kommen.
    Insofern halte ich “klare Kante” eher für den falschen Weg, zumindest wenn es um inhaltliche Aussagen anderer Menschen geht.
    Was wir dringend brauchen, ist eine konstruktive Diskussions- und Fehlerkultur, die ohne ad hominem auskommt. Das ergibt sich meiner Meinung nach auch direkt aus den Grundwerten, die wir als Piraten m.E. vertreten.
    Wir brauchen dringend bessere Strukturen, die parteiweit Austausch & Meinungsfindung erlauben und dabei resistent gegen einzelne Störer sind. (wie z.B. in Pirate Arguments)
    Und wir brauchen einen ernsthaften und respektvollen Diskurs zu der Frage, wie unsere gesellschaftliche Position lauten sollte. Wenn du meinst, dass diese Position klar ist, schreib sie auf. Ich vermute, dass sich interessante Diskussionen ergeben könnten. 😉

  3. Hallo,
    prinzipiell finde ich den Text und die Forderungen sehr gut, wenn auch ,wie Du ja auch schon selbst schriebst, (noch) zu unkonkret.
    Ich gehe mit Deiner Forderung konform, als dass die Bewerber um den Landesvorsitz jetzt mal “Butter bei die Fische” geben MÜSSEN und Lösungsansätze aufzeigen, wie die Partei (zumindest und vorerst auf Landesebene) wieder aus den Umfragetiefs und der “Unwählbarkeit” hervorgeholt werden soll.
    Des Weiteren muss endlich geklärt werden, warum sich so viele (Noch-) Mitglieder und -Sympathiesanten nicht (mehr) aktiv beteiligen.
    Schön wäre es auch, wenn sich die Partei mal wieder auf ihre Satzung und ihr Programm besinnt und diese zur Not auch konsequent in den eigenen Reihen umsetzt.
    Weiterhin wäre auch eine gewisse Ehrlichkeit sich selbst gegenüber nicht verkehrt (Dauerthema Mitgliederzahlen und der Umgang mit dauerhaften Nichtzahlern).
    Eine mMn schöne Idee wäre es auch, arbeitswillige Piraten (finanziell/intellektuell) zu fördern, z.B. durch Teilnahme an Schulungen, Bildungsmassnahmen etc.
    Statt dessen wird (bisher und scheinbar) nur geguckt, wer was kann und/oder war oder ist.
    Ein weiteres großes Problem der Piraten sehe ich in (teilweise) mangelnder Sozialkompetenz und nicht vorhandenen Fähigkeiten der Selbstkritik sowie (Sozial-/Pöstchen-) Neid.
    Statt immer nur mit dem Finger auf andere zu zeigen sollte zuerst einmal geschaut werden, wie man den vermeintlich zu Kritisierenden unterstützen kann.
    Auf der anderen Seite wäre es wünschenswert, wenn man als Verantwortlicher irgendwann auch einmal einmal einsieht, wenn man es nicht bringt und das Feld anderen überlässt.
    So oder so: Die Piraten müssen sich langsam gewaltig anstrengen und bewegen, will man nicht in der absoluten Bedeutungslosigkeit versinken.