Vorstand – Satzungsänderungsanträge
Im Februar findet der nächste Landesparteitag der Piraten Niedersachsen statt, und es wird Vorstandswahlen geben. So wie es aussieht, wird es Anträge zur Änderung der Satzung geben, die die Zusammensetzung des Vorstands betreffen. Bisher Anträge eingereichte sind zu finden unter https://wiki.piratenpartei.de/Satzungsänderungen, min. ein weiterer wird noch zu diesem Paragrafen eingestellt werden. Insgesamt haben sie gemeinsam, dass sie die Dauer der Amtszeit und die Anzahl der Mitglieder des Vorstands ändern wollen. Auch sollen den Vorstandsmitglieder neue Titel gegeben und diesen einzelne zugewiesene Aufgaben zu geteilt werden.
Ich halte all diese angedachten Änderungen für einen Fehler. Zumindest im derzeitigen Stadium der Piraten Niedersachsen und insbesondere für das, was den nächsten Vorstand im Jahr 2012 an Arbeit erwartet, wären sie vermutlich sogar kontraproduktiv.
Wir haben im Moment rein ehrenamtliche Piraten, die in ihrer Freizeit die organisatorischen Aufgaben nach PartG wahrnehmen. Solange wir diese Situation so haben, ist eine vorgeschlagene und in der Satzung terminierte Verlängerung der Amtszeit nicht hilfreich. Es gab bei allen Vorständen, die wir in Niedersachsen bisher hatten, Piraten, die Ihre Aufgabe als Mitglied des Vorstand nicht mehr wahrnehmen konnten oder wollten. Und zu warten, dass sich dies bei einer automatischen Verlängerung auf bis zu zwei Jahre verändert, halte ich für sehr unwahrscheinlich und auch nicht für vorher bestimmbar. An diesem Punkt der Satzung können wir die jetzige Flexibilität sehr gut nutzen. Das schließt ja nicht aus, dass ein Vorstand vielleicht sogar wiedergewählt wird und so seine Arbeit fortsetzen kann.
Diese “Vorstands-Ausfallquote” ist im übrigen auch ein Grund für mich, keine spezifischere Ämtertitulierung oder Aufgabenverteilung in die Satzung zu schreiben. Lasst uns auch hier so flexibel wie nur irgendwie bleiben und besser die Dokumentation, wer in welcher Sache den Hut auf hat, verbessern. Warum sollen wir Titel wie “Generalsekretär” oder “pol. Geschäftsführer”, die gesetzlich gar nicht vorgegeben sind, von anderen Parteien übernehmen oder selber gar erfinden? Jede Gruppierung hat da eine eigene Definition was so ein Posten überhaupt beinhaltet. Wenn überhaupt sollten dies in der GO des Vorstands zu finden sein.
Zum letzten Punkt; Anzahl der Personen des Landesvorstands. Neben den Ausfallerscheinungen hat die jetzige Größe von 11 Piraten den entscheidenden Vorteil, dass schneller Aufgaben verantwortlich delegiert werden können. Der einzelne Vorstandspirat hat durch den Landesparteitag sein Vertrauen bekommen, dass er Aufgaben in dessem Sinn aus- und durchführen kann. Eine höhere Legitimation und Fürsprache kann es gar nicht geben.
Ich verstehe das die angedachten Vorschläge die Arbeit des Vorstands verbessern und erleichtern sollen, sehe aber vielmehr den gegenteiligen Effekt. Ein Vorstand kann nur so gut Arbeiten wie er Zeit investiert, sowie untereinander und mit allen Piraten kommuniziert. Diese Voraussetzungen werden nicht durch die Änderungen der Satzung oder Geschäftsordnung erreicht.
