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Piratenpartei – ein thematischer Überblick (2012)

Am 07.01.2012 habe ich in Hildesheim im Zuge der “Piratenakademie” einen Vortrag über die Themen der Piratenpartei halten. Wofür stehen die Piraten? Was haben sie für Ziele? Wo geht es hin? Da es sich diesmal um einen reinen (ziemlich frei vorgetragenen) Textvortrag von mir gehandelt hat, sind auf den nächsten Seiten nur meine Notizen zu finden. Bei Fragen stehe ich gerne zur Verfügung.

  1. Ego Vorstellung

    1. Chris, Pirat seit Anfang 2007

  2. Piratenpartei? Gründungen

    1. Schweden

      • 1. Januar 2006
      • Gründer Rickard Falkvinge
      • Name = Verstöße gegen Urheberrechtsgesetze / Tauschbörsennutzer

      1. Deutschland

        • 10. September 2006 – ca. 50 Piraten Bundesweit
        • 8. Juli 2007 Gründung Niedersachsen
        • Mitte 2009 in allen Bundesländern – ca. 500 Piraten Bundesweit
        • Zugangserschwerung zu Webseiten mit kinderpornographischem Inhalt
        • Anwachs auf ca. 12.000. Mitglieder
        • Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses 2011
        • Anwachs auf aktuell ca. 19.000. Mitglieder

      2. Weltweit

        • schwankend zwischen 22 (Vollmitglieder PPI) und 35

      1. Warum? Prinzipien und Grundlagen

        1. Bundes Parteiprogramm (= Wahlprogramm 2009)

            1. Transparenzgedanke – gläserner Staat nicht gläserner Bürger
            2. Privatsphäre und Datenschutz
            3. Open Access – Öffentliche Daten nützen
            4. Privatkopie schützen
            5. keine Monopole (Infrasturktur)

          1. NRW – Wahlprogramm 2010 (erste Mehrthemen)

            1. Innenpolitik
            2. Verbraucherschutz
            3. Bürgerbeteiligung & Direkte Demokratie
            4. Bauen und Verkehr
            5. Kultur
            6. Umwelt
            7. Wirtschaft und Finanzen
            8. Gesundheitspolitik
            9. Drogenpolitik
            10. Arbeit & Soziales

          2. Berlin 2012

          3. Bund jetzt aktuell auch enthalten

            1. Mehr Demokratie wagen
            2. Bildung
            3. Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe
            4. Geschlechter- und Familienpolitik
            5. Umwelt
            6. Für die Vielfalt in der Gesellschaft
            7. Drogenpolitik
            8. Suchtpolitik
            9. Whistleblowerschutz
            10. Informationsfreiheitsgesetze
            11. Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft in Kammern und Verbänden

          4. Bundes Wahlprogramm 2013

            1. Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn
            2. Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV
            3. Begrenzung der Leiharbeit

        2. Positionspapiere

          • Kultur
            1. zB Freie Verwendung von urheberrechtlich geschützten Werken nach 10 Jahren
          • Netzpolitik
            1. zB Rechtssicherheit im Internet
          • Privatsphäre und Datenschutz
            1. Datenschutzfreundliche Regelungen für Empfänger von Sozialleistungen
          • Transparenz und Korruptionsbekämpfung
            1. zB Ratifizierung der UN-Konvention gegen Korruption
            2. Transparenz und Korruptionsbekämpfung in… verschiedene
          • Bildung
            1. Gerechte und zeitgemäße Ausbildungsförderung
          • Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten
          • Soziales
            1. Sofortmaßnahmen zur Humanisierung des SGB II und XII
          • Umwelt
          1. Atomausstieg/Sicherheit kerntechnischer Anlagen
          2. Umgang mit Nuklear-Müll
              • Bauen und Verkehr
                1. Einführung eines Nulltarifes im ÖPNV
              • Grundrechte
                1. Versammlungsfreiheit
              • Europa- und Außenpolitik
                1. Piratenappell pro Europa

    1. Wie? Demokratisch

      1. jeder kann Anträge stellen
      2. Diskussionsplattformen
        • auf Treffen
        • Antragsfabrik
        • LQFB

      3. Niedersachsen

        1. Landesweit
          • Bundesparteiprogramm Grundlage
            1. Gemeinnütziges Grundeinkommen (GGE) als ein sozialpolitisches Ergänzungsmodell
            2. Grenzen für Vorschriften im Bebauungsplan
            3. Abriss des Landtagsgebäudes in Hannover
            4. Umwelt – Nachhaltigkeit
            5. Öffentlich Private Partnerschaften ablehnen
          • Kommunal
            1. Verkehr
            2. Schulen
            3. öffentliche örtliche Belange

    2. Ausblick

      1. Niedersachsen
        • Landtagswahl 2013
      2. andere Länder (SH) und Bund

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