Grillfragen

WordCloud-2012-03-12

Fragen können an mich gestellt werden auf folgenden Weg:

Ab hier sammel ich die Antworten von mir, zu den Fragen aus dem Wiki-Grill (zusammengestellt dank des Script von Miles), sozusagen als Backup:

Zur Person

Bürgernähe – Basisarbeit

Stammtischbesuch

FRAGE: Als Organisator eines Stammtisches ist mir aufgefallen, dass wir bisher nicht eine einzige Anfrage eines Kandidaten bzw. einer Kandidatin hatten, ob er oder sie sich mal der Basis vorstellen kann.
Von daher:

1. Hast du im Rahmen deiner Kandidatur mal irgendeinen Stammtisch außer deinem Heimatstammtisch besucht, um dich vorzustellen?
2. Falls nicht, jetzt da diese brilliante Idee plötzlich da ist, wirst du es tun?
3. Falls du das nicht tun willst, warum nicht?
(Mir ist bewusst, dass man aus behinderungstechnischen, familiären, finanziellen, zeitlichen, etc. Gründen verhindert sein kann.)

anue 09:49, 20. Mär. 2012 (CET)

  • Nein, nicht für die “Förderung” meiner Kandidatur.
  • Nicht aus dem Grund.
  • Platt gesagt – Ich will Themen und nicht Köpfe. Ich werde wieder öfter Stammtische und Treffen besuchen, aber nicht als Promotion für mich.

FraktionBasis

Wie stellst Du Dir vor, dass die Zusammenarbeit zwischen der Landtagsfraktion und der Parteibasis am Besten gestaltet werden sollte?

Bitte mache möglichst konkrete Vorschläge!

Anhalter 16:07, 10. Mär. 2012 (CET)

Durch einen möglichst offen und ehrlichen Umgang miteinander, der in einem Dialog vollzogen wird. Ich sehe die große Chance Politik mit der von Piraten praktizierten Mitbestimmung zu gestalten.

Das bedeutet für mich zum einen, dass die Fraktion über ihre Tätigkeiten, Planungen und Vorgänge informiert. Dies kann auch über die inzwischen vielen Hilfsmittel (Blog, Pad, LQFB, Ticketsystem etc.) der Partei geschehen.

Zum anderen aber auch, dass alle Piraten hier unterstützend zur Seite stehen bei der Meinungsfindung, Themensuche und auch durchaus durch aktive Mit- und Zuarbeit.

Voraussetzungen

Welche Erfahrung / Eignung sollte für Dich ein Volksvertreter

mindestens für ein politisches Landtagsmandat mitbringen ?

Anhalter 16:00, 10. Mär. 2012 (CET)

Ich schliesse mich hier Jürgen an, Roman hat das schon sehr gut getroffen. Diese Wunschliste ließe sich sicherlich noch erweitern.

Wählerfragen

Welche Ideen hast Du, damit Du auch nach der Wahl in den Landtag erfährst, welche Themen die Wähler von Dir im Landtag wie vertreten haben wollen? Anhalter 15:49, 10. Mär. 2012 (CET)

Der bereits erwähnte Dialog zwischen Fraktion und Basis kann auch für die flächendeckende Kommunikation genutzt werden.

Hier kommt für mich aber eine Sache zusätzlich ins Spiel, die wir als Piraten auch thematisch für Niedersachsen umsetzen müssen. Die generelle Mitbestimmung und Teilhabe am politischen Prozeß für alle Bürger/innen. Sei es durch Ausbau und Erleichterung des Petitionswesens auf Landesebene oder die Herabsetzung der bestehenden Hürden von Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheiden. Hier sehe ich großes Potential mehr Menschen wirklich aktiv mit einbinden zu können.

Wahlkreis

Basisarbeit

  • Wenn Du in den Landtag gewählt wirst, für welche Wahlkreise würdest Du die Basisarbeit übernehmen?

Anhalter 18:18, 4. Mär. 2012 (CET)

Das ist eine Entscheidung die nach der Wahl von den gewählten Piraten zusammen entschieden werden sollte. Es muss immerhin ganz Niedersachsen “versorgt” werden.

Fragen zur Kandidatur

Spitzenteam

FRAGE: In der Aktiven-ML kam die Idee eines Spitzenkandidatenteams statt eines einzelnen Spitzenkandidaten auf. Das Team teilt sich thematisch auf und tritt schon vor der Wahl gemeinsam in die Öffentlichkeit.
Darum:

Mit welchen anderen 5 Kandidaten würdest du gerne eine Team bilden und warum?
Wie würdet ihr euch ergänzen?

anue 12:09, 20. Mär. 2012 (CET)

Ich hatte bei den Diskussionen zu der Wahl eines Spitzenkandidaten schon im Vorfeld meine Bedenken geäußert, diesen einzeln zu wählen. Sicher haben wir eine Reinfolge von Kandidaten, startend von Nummer 1 bis 42 oder n. Das ist aber durch das Prozedere so vorgegeben, insbesondere durch die Art der Einreichung von Wahlvorschlägen. Ich habe auch Verständnis für die Bedenken, dass Nr. 1 größere Erwartungen und Belastungen zu erwarten haben wird.

In meinem Verständnis treten aber alle die auf die Liste gewählt sein werden, auch mit den Direktkandidaten zusammen, als Team an. Die Piraten auf den vorderen Plätzen haben bessere Chancen in den Landtag zu kommen, aber auch hier wieder bedingt durch rechtliche Vorgaben die wir so (noch) nicht ändern können.

Es liegt an uns allen (ob auf der Liste oder nicht) allen Nichtpiraten zu vermitteln, dass es bei uns um Themen und nicht um Köpfe geht. Das ist machbar. Und dann kann auch Pirat x auf Platz 42² unser Pirat nach außen sein, denn er hat zu dem Thema die von uns anerkannte Expertenmeinung.

Von einer “Gruppenbewerbung” an sich halte ich im übrigen nichts. Eine Empfehlung mit wem ich mir eine Zusammenarbeit im Landtag gerne vorstellen kann (oder auch nicht), werde ich nicht öffentlich abgeben. Ich kann mir schließlich auch nicht aussuchen wer von den anderen Parteien in den Landtag gewählt wird, und mit wem dann eine Arbeit auf politischer Ebene passieren wird.

Warum

Warum kandidierst Du für den Landtag? Wolfgang Zerulla (Transparenz: Ich kandidiere selbst ab Listenplatz 7)

Gestaltende lebensnahe Politik kann ich mir (für mich persönlich) nur auf kleiner oder mittlerer Ebene gut vorstellen. Für die Kommunalwahl hatte ich mich zur Verfügung gestellt, allerdings haben wir als Piraten nur zwei Mandate für den Kreis- bzw. Stadtrat erhalten können. Die nächste Ebene ist der Landtag, und dafür kandidiere ich auch.

Ich werde nicht für für die Bundestags- oder Europawahl zur Verfügung stehen, obwohl auf diesen Ebenen für mich wichtige Themen entscheidend behandelt werden. Aber ich habe in den letzten Jahren eine klare Vorstellung wie Niedersachsen sich nicht weiter entwickeln darf, insbesondere Innenpolitisch.

Wahlkampf

Dein Einsatz im Wahlkampf

  • Wie wird Euer Einsatz im Wahlkampf aussehen (bitte so konkret wie möglich)?
  • Welche Aktivitäten wollt ihr aufgreifen oder selber initiieren?
  • Wie wirst Du Mitglieder (außer durch Aufrufe auf Mailinglisten) motivieren, sich im Wahlkampf einzubringen?
  • Wie gewinnst Du fremde Menschen auf der Straße für die Piraten?

Phil-Wendland 18:08, 5. Mär. 2012 (CET) (Transparenz: Wenn genug Kandidaten zur Wahl stehen, die mich überzeugen, kandidiere ich nicht für einen vorderen Listenplatz)

Alle möglichen Punkte sind bereits (mehrfach) von den anderen Kandidaten genannt worden.

Mit einem Unterschied: Mein Einsatz wird unabhängig davon sein, ob ich auf der Liste stehe oder nicht. Die Landtagswahl Niedersachsen ist für mich persönlich ein Meilenstein seit bestehen dieses Landesverbands, und dementsprechend werde ich für einen Einzug der Piraten in den Landtag kämpfen.

Wahlkampf2_(Diskussionen_vor_Ort)

Wirst du als Listenkandidat im Wahlkampf z.B. zu Podiumsdiskussionen zu den Orten:

  • a. Norden
  • b. Otterndorf
  • c. Goslar
  • d. Nordhorn

fahren und dort vor Ort aktiv werden, wenn die lokale Gliederung dich einlädt?

Phil-Wendland 19:04, 13. Mär. 2012 (CET)

Ja, selbstverständlich gerne. Bitte bedenkt aber dabei, dass ich mich nicht teilen kann und unendlich Urlaub erhalte. Daher freue ich mich über jede frühzeitige Einladung.

Direktkandidatur

Bist Du auch Direktkandidat?

  • Wenn nein, bitte begründen.
  • Wenn ja, wieviele Stimmen von wievielen Stimmberechtigen insgesamt hast Du bekommen und wie sah das bei den Gegenkandidaten (sofern vorhanden) aus?

Captaingrog 15:01, 4. Mär. 2012 (CET)

Nein, und das habe ich auch nicht vor.

In meinem Verständnis müssen Direktkandidaten in ihrem Wahlkreis sozial verankert und fest eingebunden sein. Sei es in örtlichen Vereinen oder durch besonderes Engagement ihren Mitmenschen gegenüber. Ich wohne aber nur in meinem Wahlkreis und lebe dort nicht.

Daher ist es für mich selbstverständlich, diese Möglichkeit für einen anderen Piraten nicht zu blockieren.

Aktuelle_Tätigkeiten

FRAGE 1: Würdest Du Deine Parteiämter aufgeben wenn Du in den LT kommst? Bitte die Antwort begründen.

FRAGE 2: Würdest Du Deine bisherigen Parteitätigkeit(en) ( Infrastrukturaufgaben (AG Technik, Entwicklung, Betreuung)) aufgeben wenn Du in den LT kommst? Bitte die Antwort begründen.

FRAGE 3: Würdest Du Dein(e) Mandat(e) aufgeben wenn Du in den LT kommst? Bitte die Antwort begründen.

Captaingrog 15:02, 4. Mär. 2012 (CET)

Frage 1

Ich bin zur Zeit 1. Vorsitzender im Kreisverband Hildesheim. Ja, ich würde dieses Amt, auf Wunsch der Mitgliederversammlung, dann nicht weiter ausführen.

Frage 2

trifft nicht zu

Frage 3

trifft nicht zu

Ämterhäufung

Hast Du Dich in den letzten 4 Monaten in eine Piratenpartei-Vorstandsfunktion wählen lassen? Hast Du ein Stadtratsmandat oder ein gleichzusetzendes Mandat?

  • Wenn ja:
    • Hast Du Deine Wähler damals vor der Wahl verbindlich informiert, dass Du beabsichtigst Dich als Listenkandidat aufstellen zu lassen ?
    • Vor wieviel Monaten war diese Wahl ?
    • Warum hast Du für den Vorstandsposten kandidiert ?
    • Hast Du die damals in Aussicht gestellten Ziele bereits erreicht ?
    • Was passiert wenn Du unter den ersten 10 Listenplätzen bist mit Deimem Mandat / Vorstandsposten und dem anstehenden überregionalen Wahlkampf ?
    • Bist Du bereit zum Vorteil Deines Nachfolgers und der Partei von Deinen Ämtern und Mandaten nach der Wahl als Listenkandidat (unter den ersten 10) bis spätestens August 2012 zurückzutreten, um Dich ausschliesslich in den Dienst der Partei sowie dem anstehenden Wahlkampf zu stellen ?
  • Wenn nein
    • Viel Erfolg bei Deiner Kandidatur !

Germany-Pirate 17:02, 4. Mär. 2012 (CET) (Transparenz: Selbst auch Kandidat für die Listenplätze (1-21) jedoch auch aktiver Wähler auf dem LPT 2012.02 – gem. Aufforderung diesem Hinweis hiermit nachgekommen)

Ich bin aktuell 1. Vorsitzender des Kreisverbands Hildesheim

Hast Du Deine Wähler damals vor der Wahl verbindlich informiert, dass Du beabsichtigst Dich als Listenkandidat aufstellen zu lassen ?

Ja

Vor wieviel Monaten war diese Wahl ?

Gerade eben erst im Februar.

Warum hast Du für den Vorstandsposten kandidiert ?

Um den Kreisverband Hildesheim auf- und weiter auszubauen und andere Piraten damit zu entlasten.

Hast Du die damals in Aussicht gestellten Ziele bereits erreicht ?

Dafür war die Zeit bisher zu knapp, aber bis zu Landtagswahl wird dies der Fall sein.

Was passiert wenn Du unter den ersten 10 Listenplätzen bist mit Deimem Mandat / Vorstandsposten und dem anstehenden überregionalen Wahlkampf ?

Wenn von den Mitgliedern gewünscht, werde ich nicht mehr für den Vorsitz kandidieren.

Bist Du bereit zum Vorteil Deines Nachfolgers und der Partei von Deinen Ämtern und Mandaten nach der Wahl als Listenkandidat (unter den ersten 10) bis spätestens August 2012 zurückzutreten, um Dich ausschliesslich in den Dienst der Partei sowie dem anstehenden Wahlkampf zu stellen?

Ich werde den Vorsitz weiter ausführen, auch und gerade während des Wahlkampfs.

Nebenerwerb

Berufliche Laufbahn

Nach der Wahl, du bist MdL, wirst du deine einkommensrelevanten Tätigkeiten weiterführen, wenn ja in welchem Umfang?

Markus Liebs, Landeslistenkandidat 42 15:22, 9. Mär. 2012 (CET)

Ich werde nach eine Übergangszeit von ca. drei Monaten meine derzeitige Tätigkeit vollständig aufgeben, um damit eine geordnete Übergabe gewährleisten zu können. Im laufe dieser Zeit wird mein Schwerpunkt allerdings bereits auf die Arbeit im Parlament ausgelegt sein.

Nachrücker

Nachrücker

  • Planst Du nach Deiner Wahl zum Landtagsabgeordneten von einem bestehenden Mandat zurückzutreten? Wenn ja, gibt es einen Nachrücker? Ist dieser bereit das Mandat anzutreten?

Anhalter 19:48, 4. Mär. 2012 (CET)

Entfällt, da kein Mandat.

Politische_Themen5

Warum hast du dich für eine Kandidatur auf der Landesebene entschieden? Sandra 15:06, 4. Mär. 2012 (CET)

siehe hierzu meine Antwort bei der Frage Warum kandidierst Du für den Landtag?

Politische_Themen6

Wirst du auch für die Bundesliste kandidieren?

  • Wenn ja, wie begründest du dein Interesse an beiden Ebenen?

Flix92 15:30, 4. Mär. 2012 (CET)

Nein.

Politische_Themen7

Wenn Du in den Landtag gewählt werden würdest, würdest Du zusätzlich für ein Bundestagsmandat kandidieren?

  • Wenn ja, wie begründest Du Dein Interesse an beiden Ebenen?

Captaingrog 16:01, 4. Mär. 2012 (CET)

Nein.

Politische_Themen8

Wer sind die deiner Meinung nach fünf qualifiziertesten Landtagswahlkandidaten, denen Du bei einer hypothetisch später konkurrierenden Kandidatur auf ein Bundestagsmandat dann freiwillig den Vortritt lassen würdest? Mjh 03:16, 10. Mär. 2012 (CET)

Von den bisherigen Kandidaten (13. Mär. 2012) könnte ich mir ein bis zwei auf Bundesebene vorstellen.

Ausschuss

* Wenn Du in den Landtag gewählt wirst, in welche Landtagsausschüsse wirst Du gehen? Anhalter 18:22, 4. Mär. 2012 (CET)

Auch hier wieder: Das ist eine Entscheidung die nach der Wahl von den gewählten Piraten zusammen entschieden werden sollte.

Grillfest

Erste Teilfrage

Welcherlei Typ Fragen wären beim Kandidatengrillen unzulässig?

Zweite Teilfrage
Kannst Du ein konkretes Beispiel nennen?

Mjh 00:38, 10. Mär. 2012 (CET)

Beleidigende, bewusst diffamierende Fragen halte ich für nicht angebracht. Davon ab obliegt es immer dem Kandidaten, und auch der Moderation, wie mit solchen Fragen umgegangen wird.

Beispiel: Wie vereinbarst du deinen praktizierten Okkultismus, insbesondere die lebenden Opfergaben, mit der Trennung von Staat und Kirche, einem Ziel der Piraten, wenn du Abgeordneter sein wirst? 😉

Unterstützung_Wahlkampf-NRW

Wie wirst du den Wahlkampf in NRW unterstützen?

Wenn du nicht unterstützen wirst, warum nicht?

Fährst/warst du am 24.3/25.3.12 in Münster, um den Aufstellungsparteitag zu unterstützen, z.B. Als Wahlhelfer? Wenn du nicht hinfährst, um unsere Solidarität zu demonstrieren, warum nicht?

Erwartest du Unterstützung im Wahlkampf in NDS von anderen Landesverbänden?

Ich bitte um direkte Beantwortung der Fragen und keinen “heißen Brei”. Danke.

Wie wirst du den Wahlkampf in NRW unterstützen?

Nicht durch körperliche Anwesenheit in NRW.

Wenn du nicht unterstützen wirst, warum nicht?

Zeit, Finanzen, Termine.

Fährst/warst du am 24.3/25.3.12 in Münster, um den Aufstellungsparteitag zu unterstützen, z.B. Als Wahlhelfer? Wenn du nicht hinfährst, um unsere Solidarität zu demonstrieren, warum nicht?

Zeit, Finanzen, Termine

Erwartest du Unterstützung im Wahlkampf in NDS von anderen Landesverbänden?

Ich erwarte keine Hilfe, freue mich aber über jede Unterstütung.

(knapp genug?)

Unterstützerliste

FRAGE: Viele Kandidaten zum BuVo haben eine Unterstützer-Liste angelegt, in die sich jeder Pirat eintragen kann. Dadurch wünschen sich die Kandidaten einen Hinweis darauf, ob ihre Bewerbung aussichsreich ist.

Ich bin entschieden gegen eine “Wiki-Vorwahl”, finde die Idee angesichts von mehr als 150 Kandidaten in NRW aber sinnvoll. Ich würde für mich gerne wissen, ob einige Piraten meine Kandidatur unterstützen würden.
Selbstverständlich ist eine Kandidatur auch ohne Unterstützer möglich. Das Anlegen einer Unterstützerliste sollte m.E. anders als in NRW freiwillig erfolgen und nach einer gewissen Anzahl von Unterstützern beendet werden.


Wie denkst Du über eine solche Unterstützerliste und wärest Du bereit, dir auch eine zuzulegen? Meine kann jederzeit kopiert und abgewandelt werden:
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Phil-Wendland/Unterst%C3%BCtzer

Phil-Wendland (möglichwerweise Reservekandidat)

Es sollte jedem Kandidaten selbst überlassen sein, ob, oder ob nicht, eine solche Liste angelegt wird. Ich werde dies für mich nicht machen.

Team

Was bedeutet für dich Teamarbeit ?

nicht so wichtig ? wichtig ? sehr wichtig ?

Wenn wichtig oder sogar sehr wichtig : WARUM ?

Lassen

Nur kleine Anmerkungen:

Teamarbeit ist bei den Piraten schon immer wichtig gewesen, und mir im übrigen auch. Aufgaben können auf verschiedene Schulter verteilt werden um den Einzelnen zu entlasten. Ideen und Input können im Team besser, oder auch gerade erst, entstehen.

Aber: Teamarbeit bedeutet gegenseitiges Vertrauen, nicht nur das Aufgaben auch erledigt werden. Und Delegationen müssen auch kontrolliert werden. Ein Team muss auch in der Lage sein, Konflikte zusammen lösen zu können.

Pirat-o-Mat

Pirat-o-mat1-BildungundKultur

Piratomat1/Bildung

mehrere Fragen:

  • Die Studiengebühren für ein Erststudium in Niedersachsen sollen abgeschafft werden.
  • Die Gesamtschulen sollen in Niedersachsen gegenüber den klassischen Schulformen (Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien) weiter gestärkt werden.
  • Für Bibliotheken und Museen soll der Eintritt und die Leihgebühr entfallen oder auf freiwilligiger Basis erhoben werden.
  • Wenn eine Schule alternativ zum Werte und Normen-Fach Religionsunterricht anbietet, so sind die dafür notwendigen Mittel von der jeweiligen Glaubensgemeinschaft zu erbringen
  • Religionsunterricht sollte flächendeckend durch das Fach Werte und Normen ersetzt werden. Ausgebildete Religionslehrer können diesen Unterricht erteilen, wenn sie sich neutral verhalten.
  • Religionsunterricht gleich welcher Konfession soll in der allgemein verwendeten Lehrsprache der Lehranstalt abgehalten werden.

gefragt von Pirat-o-Mat

These 01: Studiengebühren abschaffen – Die Studiengebühren für ein Erststudium in Niedersachsen sollen abgeschafft werden.

[Pita-O-Mat] Ja

[Erläuterung] Ein ganz klares Ja.

These 02: Gesamtschulen stärken – Die Gesamtschulen sollen in Niedersachsen gegenüber den klassischen Schulformen (Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien) weiter gestärkt werden.

[Pita-O-Mat] Nein

[Erläuterung] siehe hierzu auch meine Antwort zu geeignetes Schulsystem für Niedersachsen. Eine Stärkung des einein zieht automatisch eine Schwächung der bestehenden Schulen nach sich. Ich bin für eine größerer Freiheit in der Wahl der Schulform, je nach regionalen Belangen. Da sind Gesamtschulen nur ein Teil des ganzen, und sollten auch als solche behandelt werden.

These 03: Bibliotheken und Museen kostenlos – Für Bibliotheken und Museen soll der Eintritt und die Leihgebühr entfallen oder auf freiwilligiger Basis erhoben werden.

[Pita-O-Mat] Nein

[Erläuterung] Ich gehe bei dieser Frage von staatlich geförderten oder in öffentlicher Hand befindlichen Bibliotheken und Museen aus. Auf den ersten Blick ist die Erhebung von Gebühren an dieser Stelle eine Ausgrenzung. Diese Gebühren tragen aber einen wesentichen Teil zum Erhalt und der Fortführung bei. Es gibt bereits Regelungen für Personen die diese finanzielle Leistung nicht leisten können. Hier nachzufassen / nach zu regulieren wäre in meinen Augen sinnvoller.

These 04: Kosten Religionsunterricht – Wenn eine Schule alternativ zum Werte und Normen-Fach Religionsunterricht anbietet, so sind die dafür notwendigen Mittel von der jeweiligen Glaubensgemeinschaft zu erbringen

[Pita-O-Mat] Nein

[Erläuterung] Es gibt an vielen Schulen keinen reinen Religionslehrer. Viele haben auch andere Themenbereiche, in denen sie lehren. Auch könnte dies als Sponsoring ausgelegt werden, dass wir auch von Wirtschaftsunternehmen so nicht befürworten.. Wir als Piraten fordern im übrigen die Trennung von Staat und Bidungseinrichtung. Von daher würde sich diese Frage in Zukunft eh nicht mehr stellen. (Edit Schule -> Staat —Chris (AnG) 19:35, 26. Mär. 2012 (CEST))

These 05: Religionsunterricht ersetzen – Religionsunterricht sollte flächendeckend durch das Fach Werte und Normen ersetzt werden. Ausgebildete Religionslehrer können diesen Unterricht erteilen, wenn sie sich neutral verhalten.

[Pita-O-Mat] Ja

[Erläuterung] Bitte auf Bundesebene durchsetzen, da, wie bereits hier auf der Seite erwähnt wurde, dafür das Grundgesetz geändert werden muss.

These 06: Sprache des Religionsunterricht – Religionsunterricht gleich welcher Konfession soll in der allgemein verwendeten Lehrsprache der Lehranstalt abgehalten werden.

[Pita-O-Mat] Neutral

[Erläuterung] Warum sollte nicht auch mal Lateinisch, Arabisch oder Englisch gesprochen werden?

Pirat-o-mat2-EnergieUmweltTierschutz

Piratomat2/Energie,Umwelt,Tierschutz

mehrere Fragen:

  • Die Energieversorger sollen sich zu 100% an Atommülltransporten beteiligen sowie für die Kosten für die Zwischen- und Endlagerung aufkommen und zwar als Abzug ausgewiesener Gewinne.
  • Deutschland soll sich darum bemühen, aus der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) auszutreten, welche die Mitglieder verpflichtet, Milliardenbeträge in die Atomforschung zu investieren.
  • Es sollten alle Ausnahmen im Tierschutzgesetz gestrichen werden, die Eingriffe an Tieren erlauben, nur um deren Haltung und Vermarktung zu verbilligen.
  • Anerkannten Tierschutzorganisationen soll, analog zu Umweltschutzorganisationen, ein Verbandsklagerecht eingeräumt werden.
  • Ein europaweites Verbot gentechnisch veränderter Lebensmittel (auch Tierfutter) sollte eingeführt werden, auch wenn dadurch Nahrungsmittel teurer werden.
  • Patente auf Lebewesen sind grundsätzlich zu untersagen, auch wenn sie der Forschung Geld einbringen.

gefragt von Pirat-o-Mat

These 07: Kosten Atommülltransporte / Lagerung – Die Energieversorger sollen sich zu 100% an Atommülltransporten beteiligen sowie für die Kosten für die Zwischen- und Endlagerung aufkommen und zwar als Abzug ausgewiesener Gewinne.

[Pita-O-Mat] Neutral

[Erläuterung] Die Kosten müssen von den Betreibern von Atomkraftwerken getragen werden, nicht von den Energieversorgern. Selbst wenn diese Inhaber sind, gibt es inzwischen etliche die mit Atomstrom und deren Generierung so nichts zu tun haben. Diese ebenfalls zu belasten halte ich für einen Fehler.

These 08: Atomforschung – Deutschland soll sich darum bemühen, aus der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) auszutreten, welche die Mitglieder verpflichtet, Milliardenbeträge in die Atomforschung zu investieren.

[Pita-O-Mat] Neutral

[Erläuterung] Ein Ausstieg könnte aufgrund der rechtlichen Gegebenheiten schwer sein. Nichts desto ist die Euratom auch für die Erforschung in der Medizin zuständig. Ob es reicht dies nur der Wirtschaft zu überlassen kann ich nicht beurteilen. Auch kann ich im Moment keine absoluten Zahlen finden, um welche Summen es hier gehen soll.

These 09: Ausnahmen im Tierschutzgesetz – Es sollten alle Ausnahmen im Tierschutzgesetz gestrichen werden, die Eingriffe an Tieren erlauben, nur um deren Haltung und Vermarktung zu verbilligen.

[Pita-O-Mat] Ja

[Erläuterung] Auch wenn dies noch nicht der Schritt gegen Massentierhaltung ist, sollte dies auf Bundesebene geändert werden.

These 10: Tierschutzorganisationen haben Verbandsklagerecht – Anerkannten Tierschutzorganisationen soll, analog zu Umweltschutzorganisationen, ein Verbandsklagerecht eingeräumt werden.

[Pita-O-Mat] Ja

[Erläuterung] Der Umweg über das Zivilrecht ist meist nicht möglich, von daher auch hier, auf Bundesebene anstoßen.

These 11: Verbot für gentechnisch veränderte Lebensmittel – Ein europaweites Verbot gentechnisch veränderter Lebensmittel (auch Tierfutter) sollte eingeführt werden, auch wenn dadurch Nahrungsmittel teurer werden.

[Pita-O-Mat] Ja

[Erläuterung] Laut Wikipedia sind “Schätzungen zufolge sind 60 % bis 80 % aller Lebensmittel in ihrer Produktion mit Gentechnik in irgendeiner Weise in Kontakt gekommen”. Die Frage die sich mir an dieser Stelle stellt, gibt es überhaupt die Möglichkeit (unabhängig von der Kostenfrage) das wieder umzustellen?

These 12: Verbot für Patente auf Lebewesen – Patente auf Lebewesen sind grundsätzlich zu untersagen, auch wenn sie der Forschung Geld einbringen.

[Pita-O-Mat] Ja

[Erläuterung] Klares Ziel der Piraten.

Pirat-o-mat3-WirtschaftFinanzen

Piratomat 3/Wirtschaft,Finanzen

mehrere Fragen:

  • Um Investitionen tätigen zu können, darf das Land Niedersachsen weitere Schulden aufnehmen.
  • Die Euro-Rettungsschirme, die die finanzielle Stabilität im Euro-Währungsgebiet sichern sollen, sind abzulehnen.
  • Eine deutlich höhere Besteuerung der Konzerngewinne sollte unverzüglich erfolgen.
  • Der Warenumsatz wird in Deutschland mit 7 und 19% besteuert (Umsatzsteuer). Die Umsätze der Finanzbranche werden derzeit nicht besteuert. Deswegen sollte man umgehend eine Finanztransaktionssteuer einführen.

gefragt von Pirat-o-Mat

These 13: Land Niedersachsen – weitere Schulden – Um Investitionen tätigen zu können, darf das Land Niedersachsen weitere Schulden aufnehmen.

[Pita-O-Mat] Nein

[Erläuterung] Spätestens 2020 darf auch Niedersachsen keine neuen Schulden mehr aufnehmen. Dieses Ziel sollten auch wir Piraten mit anstreben.

These 14: Ablehnung Euro-Rettungsschirme – Die Euro-Rettungsschirme, die die finanzielle Stabilität im Euro-Währungsgebiet sichern sollen, sind abzulehnen.

[Pita-O-Mat] Nein

[Erläuterung] Die Piraten stehen zur EU und als solche sind wir in dieser Gemeinschaft auch mit verpflichtet sie zu erhalten.

These 15: Höhere Besteuerung der Konzerngewinne – Eine deutlich höhere Besteuerung der Konzerngewinne sollte unverzüglich erfolgen.

[Pita-O-Mat] Nein

[Erläuterung] Augenmaß bitte. Was bedeutet “deutlich höhere Besteuerung” bitte konkret? Welche Steuer die ein Unternehmen leistet? Welche Form von Unternehmen? Welche Steuer auf Landesebene ist gemeint? Sorry, aber die Frage ist mir viel zu plakativ.

These 16: Finanztransaktionssteuer einführen – Der Warenumsatz wird in Deutschland mit 7 und 19% besteuert (Umsatzsteuer). Die Umsätze der Finanzbranche werden derzeit nicht besteuert. Deswegen sollte man umgehend eine Finanztransaktionssteuer einführen.

[Pita-O-Mat] Ja

[Erläuterung] Im übrigen wird dies gerade auf EU-Ebene erarbeitet.

Pirat-o-mat4-Soziales

Piratomat 4/Soziales

mehrere Fragen:

  • Den auf dem BPT in Offenbach angenommenen Antrag zum BGE befürworte und unterstütze ich.
  • Ein bedingungsloses Grundeinkommen von einem derzeitigen Geldwert von mindestens 1.000 € monatlich pro Erwachsener ist anzustreben.
  • Der Hartz-IV-Regelsatz soll bis zu einer Einführung einer Alternative zum Arbeitslosengeld II deutlich angehoben werden.
  • Bei der Bedürftigkeitsprüfung und der Leistungsberechnung von Arbeitslosengeld II bzw. Sozialhilfe darf das zur Altersversorgung angesparte Vermögen nicht angetastet bzw. berücksichtigt werden.
  • Jedes Kind hat ein Anrecht auf einen kostenfreien Krippen-/Kindergartenplatz.
  • Man sollte umgehend einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 10 € pro Stunde einführen.
  • Die Vermögenssteuer sollte wieder eingeführt werden.

gefragt von Pirat-o-Mat

These 17: Bedingungsloses Grundeinkommen – Den auf dem BPT in Offenbach angenommenen Antrag zum BGE befürworte und unterstütze ich.

[Pita-O-Mat] Ja

[Erläuterung] ohne weiteren Kommentar

These 18: BGE > 1000 € mtl. – Ein bedingungsloses Grundeinkommen von einem derzeitigen Geldwert von mindestens 1.000 € monatlich pro Erwachsener ist anzustreben.

[Pita-O-Mat] Nein

[Erläuterung] Ich halte es absolut verkehrt jetzt schon über eine konkrete Summe zu sprechen, wo wir noch nicht einmal wissen welches Model eines BGE wir haben wollen, geschweige denn wie das rechtlich und solidarisch umgesetzt werden kann wird. Für mich eine reine Traumaussage.

These 19: Hartz-IV deutlich anheben – Der Hartz-IV-Regelsatz soll bis zu einer Einführung einer Alternative zum Arbeitslosengeld II deutlich angehoben werden.

[Pita-O-Mat] Ja

[Erläuterung] Aber mich stört auch hier wieder dieses Wort “deutlich”.

These 20: Hartz-IV: private Altersversorgung unantastbar – Bei der Bedürftigkeitsprüfung und der Leistungsberechnung von Arbeitslosengeld II bzw. Sozialhilfe darf das zur Altersversorgung angesparte Vermögen nicht angetastet bzw. berücksichtigt werden.

[Pita-O-Mat] Neutral

[Erläuterung] Hier bin ich für das nicht antasten, aber für eine Berücksichtigung. Absolut Einzelfall abhängig in meinen Augen.

These 21: Kostenfreie Krippen-/Kindergartenplätze – Jedes Kind hat ein Anrecht auf einen kostenfreien Krippen-/Kindergartenplatz.

[Pita-O-Mat] Ja

[Erläuterung] Ein ganz klares sogar.

These 22: Mindestlohn > 10 € pro Stunde – Man sollte umgehend einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 10 € pro Stunde einführen.

[Pita-O-Mat] Nein

[Erläuterung] Die Piraten Niedersachsen sprechen sich für einen Mindestlohn von min. 8,50 € aus. Diesen Ansatz sollten wir erst einmal umsetzen.

These 23: Vermögenssteuer einführen – Die Vermögenssteuer sollte wieder eingeführt werden.

[Pita-O-Mat] Neutral

[Erläuterung] Ob dies auf Landesebene umgesetzt werden kann ist fraglich, die Umsetzung auf Bundesebene ruht. Benötige mehr Input, insbesondere zu Zahlenmaterial um hier eine Pro / Kontra Meinung treffen zu können.

Pirat-o-mat5-BürgerrechteDemokratie

Piratomat 5/Bürgerrechte,Demokratie

mehrere Fragen:

  • Jeder, der in Niedersachsen länger als 3 Jahren seinen Erstwohnsitz hat – unabhängig der Staatsbürgerschaft – darf bei der Landtagswahl wählen.
  • Rechtswidrige Protestformen, wie z.B. das sogenannte “Schottern” sind Ausdruck des politischen Willens der Bevölkerung und sollten daher in Zukunft akzeptiert und nicht kriminalisiert werden.

gefragt von Pirat-o-Mat

These 24: Wahlrecht auch für ausländische Mitbürger – Jeder, der in Niedersachsen länger als 3 Jahren seinen Erstwohnsitz hat – unabhängig der Staatsbürgerschaft – darf bei der Landtagswahl wählen.

[Pita-O-Mat] Ja

[Erläuterung] Ich bin allerdings für einen längeren Zeitraum der als Grundlage zutreffen muss.

These 25: Rechtswidrige Protestformen entkriminalisieren – Rechtswidrige Protestformen, wie z.B. das sogenannte “Schottern” sind Ausdruck des politischen Willens der Bevölkerung und sollten daher in Zukunft akzeptiert und nicht kriminalisiert werden.

[Pita-O-Mat] Nein

[Erläuterung] Ziviler Ungehorsam ist sicherlich in gewissen Situationen akzeptabeln. Aber Rechtswidrigen Protest, hier das Beispiel Schottern, zu fördern halte ich für falsch.

Pirat-o-mat6-Piratenpartei

Piratomat 6/Piratenpartei

mehrere Fragen:

  • Es ist in Ordnung, ehemaligen NPD-Mitgliedern ein neues, demokratisches Zuhause bei den Piraten zu geben.
  • Die Piratenpartei muss, um erfolgreich im Wahlkampf zu sein, für ihren Spitzenkandidaten personenbezogene Wahlwerbung durchführen.
  • Wir sollten vor allem Listenkandidaten wählen, die mindestens 1 Jahr in der Partei sind und gezeigt haben, dass sie schon Aufgaben und Verantwortung in der Partei übernommen haben.
  • Unsere Listenkandidaten sollten vor allem rhetorisch versiert sein und vor laufenden Kameras und Publikum frei sprechen können. Es reicht nicht nur aus, eine piratenkonforme politische Meinung zu haben. Viel mehr ist es wichtig, die Meinung der Partei in der Öffentlichkeit und vor der Presse rhetorisch gut zu begründen.
  • Unsere Listenkandidaten sollten lieber ganz normale Durchschnittsbürger sein und keine perfekten Rhetoriker. Viel wichtiger ist eine ehrliche bürgernahe Politik, als sich vor laufenden Kameras gut verkaufen zu können.
  • Die Piratenpartei wächst enorm. In Zukunft wird es schwierig, zentrale Parteitage mit allen Mitgliedern durchzuführen. Es soll daher ein Delegiertensystem eingeführt werden.
  • Amtspostenträger im Landesverband sollten nicht gleichzeitig ein Landtags-Mandat innehaben.
  • Mandatsträger aus der Kommunalpolitik sollten das entgegengebrachte Vertrauen ihrer Wähler Ernst nehmen und sich auf ihr bereits eingenommenes Mandat konzentrieren, anstatt sich für ein Landtagsmandat zu bewerben.
  • Landtags-Abgeordnete der Piraten sollen das Votum der Wähler Ernst nehmen, sich auf ihre Mandatsarbeit konzentrieren und sich nicht auf ein Bundestags-Mandat bewerben.

gefragt von Pirat-o-Mat

These 26: Ehemalige NPD-Mitglieder aufnehmen – Es ist in Ordnung, ehemaligen NPD-Mitgliedern ein neues, demokratisches Zuhause bei den Piraten zu geben.

[Pita-O-Mat] Ja

[Erläuterung] Ich weiß das genau bei diesem Thema vielen die Hutschnur hochgeht. Aber hier muss in jedem Einzelfall entschieden werden. Ich schließe auch eine Mitgliedschaft von ehemaligen Antifas oder von CSUlern von vorneherein nicht aus.

These 27: Personenbezogene Wahlwerbung durchführen – Die Piratenpartei muss, um erfolgreich im Wahlkampf zu sein, für ihren Spitzenkandidaten personenbezogene Wahlwerbung durchführen.

[Pita-O-Mat] Nein

[Erläuterung] Zum einen haben wir keinen Spitzenkandidaten auch wenn er auf der Liste oben steht. Zum anderen gibt es viel mehr Faktoren die uns den Einzug in den Landtag ermöglichen, wie Plakatwerbung.

These 28: Nur Altpiraten als Listenkandidaten – Wir sollten vor allem Listenkandidaten wählen, die mindestens 1 Jahr in der Partei sind und gezeigt haben, dass sie schon Aufgaben und Verantwortung in der Partei übernommen haben.

[Pita-O-Mat] Nein

[Erläuterung] Die Dauer eine Mitgliedschaft ist mir im Prinzip vollkommen egal. Der Kandidat muss mich überzeugen können, dass er Pirat ist und im Sinne der Piraten handeln wird. Längere Aktivität kann da natürlich von Vorteil sein, eben um diese Person einschätzen zu können.

These 29: Kandidaten sollten rhetorisch versiert sein – Unsere Listenkandidaten sollten vor allem rhetorisch versiert sein und vor laufenden Kameras und Publikum frei sprechen können. Es reicht nicht nur aus, eine piratenkonforme politische Meinung zu haben. Viel mehr ist es wichtig, die Meinung der Partei in der Öffentlichkeit und vor der Presse rhetorisch gut zu begründen.

[Pita-O-Mat] Ja

[Erläuterung] Aber hier sei gleich angemerkt, dass sich alle entsprechend schulen lassen müssen, egal wie gewandt und rhetorisch korrekt.

These 30: Kandidaten sollten bürgernah sein – Unsere Listenkandidaten sollten lieber ganz normale Durchschnittsbürger sein und keine perfekten Rhetoriker. Viel wichtiger ist eine ehrliche bürgernahe Politik, als sich vor laufenden Kameras gut verkaufen zu können.

[Pita-O-Mat] Neutral

[Erläuterung] Zu der Kurzthese ein klares Ja. Aber zu der langen Ausführung ein klares Nein. Das eine schließt das andere doch nicht aus. Nur weil jemand gut seine Meinung vertreten kann, ist er doch nicht automatisch abgehoben.

These 31: FÜR BPT ein Delegiertensystem einführen – Die Piratenpartei wächst enorm. In Zukunft wird es schwierig, zentrale Parteitage mit allen Mitgliedern durchzuführen. Es soll daher ein Delegiertensystem eingeführt werden.

[Pita-O-Mat] Nein

[Erläuterung] Wir müssen andere Wege finden wie ein Delegiertensystem, ganz einfach.

These 32: Trennung Amt und Mandat auf Landesebene – Amtspostenträger im Landesverband sollten nicht gleichzeitig ein Landtags-Mandat innehaben.

[Pita-O-Mat] Nein

[Erläuterung] Hier muss der Verband,wo das Amt ausgeübt wird, zusammen mit dem Mandatsträger entscheiden.

These 33: Kommunale Mandatsträger kein Landtagsmandat – Mandatsträger aus der Kommunalpolitik sollten das entgegengebrachte Vertrauen ihrer Wähler Ernst nehmen und sich auf ihr bereits eingenommenes Mandat konzentrieren, anstatt sich für ein Landtagsmandat zu bewerben.

[Pita-O-Mat] Neutral

[Erläuterung] Das muss jeder den es betrifft mit sich selber ausmachen. Kritisch wird es insbesondere da, wo es keine (geeigneten) Nachrücker gibt.

These 34: Landtagsmandatsträger kein Bundestagsmandat – Landtags-Abgeordnete der Piraten sollen das Votum der Wähler Ernst nehmen, sich auf ihre Mandatsarbeit konzentrieren und sich nicht auf ein Bundestags-Mandat bewerben.

[Pita-O-Mat] Neutral

[Erläuterung ] Das muss jeder den es betrifft mit sich selber ausmachen. Eine eindeutige Ankündigung vor der Wahl, erscheint mir aber durchaus sinnvoll, und wurde bei den Grillfragen auch schon beantwortet.

Pirat-o-mat7-Fraktionsarbeit

Piratomat 7/Fraktionsarbeit

mehrere Fragen:

  • Der Schwerpunkt der inhaltlichen Entscheidungsfindung liegt in der Fraktion und nicht in der Partei.
  • Alle Sitzungen der Landtagsfraktion sind öffentlich und werden gestreamt, aufgezeichnet und veröffentlicht.
  • Eine Regierungsbeteiligung ist für die Piraten wichtig, um ihre Ziele umsetzen zu können, deswegen sollte eine Koalition mit anderen Parteien angestrebt werden.
  • Ein Landtagsabgeordneter ist grundsätzlich nur seinem Gewissen verpflichtet – es gibt kein imperatives Mandat – jedoch sollte er sich in seinem Abstimmungsverhalten nicht gegen einen expliziten Beschluss der Parteibasis, z.B. eines Landesparteitages, stellen.
  • Politisches Mandat und private Tätigkeit sollten, wenn möglich, streng getrennt sein. Wo dies nicht möglich ist, muss die Überschneidung transparent und nachvollziehbar sein.
  • Neben den Diäten müssen alle Einkunftsquellen eines Abgeordneten (nicht die Höhe der Einkünfte) offen gelegt werden.
  • Es ist zu begrüßen, wenn Mandatsträger einen Teil ihrer Diät ihrer Partei spenden.
  • Die Fraktion sollte sich vor allen relevanten Abstimmungen ein Meinungsbild von der Basis einholen, sofern keine konkreten Positionspapiere oder Aussagen im Grundsatz- oder Wahlprogramm vorliegen, die die Haltung der Piraten klar wiedergibt.

gefragt von Pirat-o-Mat

These 35: Verhältnis Fraktion zur Partei – Der Schwerpunkt der inhaltlichen Entscheidungsfindung liegt in der Fraktion und nicht in der Partei.

[Pita-O-Mat] Neutral

[Erläuterung ] Siehe auch die letzte These zu den Meinungsbildern.

These 36: Fraktionssitzungen öffentlich – Alle Sitzungen der Landtagsfraktion sind öffentlich und werden gestreamt, aufgezeichnet und veröffentlicht.

[Pita-O-Mat] Ja

[Erläuterung ] Unter den üblichen Bedingungen, dass Datenschutzrelevante Teile nicht veröffentlicht werden

These 37: Regierungskoalition anstreben – Eine Regierungsbeteiligung ist für die Piraten wichtig, um ihre Ziele umsetzen zu können, deswegen sollte eine Koalition mit anderen Parteien angestrebt werden.

[Pita-O-Mat] Nein

[Erläuterung ] Das wir auch ohne Beteiligung an einer Regierung Politik gestalten können, das haben die piraten in den letzten Jahren bereits bewiesen. Es würde die Arbeit vermutlich erleichtern um Gesetzte zu ändern, aber einen Haufen Mehrarbeit mit sich bringen, wo ich nicht abschätzen kann, ob wir dazu bereit sind.

These 38: Fraktionsdisziplin – Ein Landtagsabgeordneter ist grundsätzlich nur seinem Gewissen verpflichtet – es gibt kein imperatives Mandat – jedoch sollte er sich in seinem Abstimmungsverhalten nicht gegen einen expliziten Beschluss der Parteibasis, z.B. eines Landesparteitages, stellen.

[Pita-O-Mat] Ja

[Erläuterung ] Nur für den ganz dummen Fall, der hoffentlich nie eintreten wird, behalte ich es mir immer vor meinen Verstand nicht auszuschalten.

These 39: Mandat und private Tätigkeit strikt trennen – Politisches Mandat und private Tätigkeit sollten, wenn möglich, streng getrennt sein. Wo dies nicht möglich ist, muss die Überschneidung transparent und nachvollziehbar sein.

[Pita-O-Mat] Ja

[Erläuterung ] Keine weitere Erklärung nötig denke ich.

These 40: Transparenz bei Nebeneinkünften – Neben den Diäten müssen alle Einkunftsquellen eines Abgeordneten (nicht die Höhe der Einkünfte) offen gelegt werden.

[Pita-O-Mat] Ja

[Erläuterung ] Und das nicht nur von den Piraten.

These 41: Teil der Landtags-Diäten der Partei spenden – Es ist zu begrüßen, wenn Mandatsträger einen Teil ihrer Diät ihrer Partei spenden.

[Pita-O-Mat] Ja

[Erläuterung ] Keine weitere Erklärung nötig denke ich.

These 42: Fraktion holt Meinungsbilder bei Abstimmungen ein – Die Fraktion sollte sich vor allen relevanten Abstimmungen ein Meinungsbild von der Basis einholen, sofern keine konkreten Positionspapiere oder Aussagen im Grundsatz- oder Wahlprogramm vorliegen, die die Haltung der Piraten klar wiedergibt.

[Pita-O-Mat] Neutral

[Erläuterung ] Schwere Situation. Politische Entscheidungen sollten vorab mit allen Piraten erörtert und diskutiert werden. Zumindest so weit, dass eine Parteirichtung erkennbar wird. Was dann der einzelne Mandatsträger mit diesem Wissen anstellt, dass sollte ihm überlassen werden.

Politische Themen

Transparenz

FRAGE: Die Piraten stehen für Transparenz und leben dieser in der einigenden Partei auch aus.

  • Werdet ihr das Kern Thema Transparenz im Landtag vorantreiben?
  • habt ihr da evtl. schon konkrete Ziele? Wen ja welche?
  • Was Sollte derzeit eurer Meinung nach transparent gemacht werden?
  • Werdet ihr dafür kämpfen?

Heiner Bartjen 16:23, 17. Mär. 2012 (CET)(Transparenz: Ich kandidiere selbst für einen Listenplatz: Nein)

Der Landtag in Niedersachsen ist bereits bemüht Transparent zu arbeiten. Es gibt einen Livestream, die Dokumente sind (meist frühzeitig) Online zu finden, und auch die Recherche nach älteren behandelten Themen führt in der Regel zum Ergebnis.

Aber was mich immer noch nervt und was ich ändern will:

  • Nichtöffentliche Sitzungsteile haben begründet zu sein. Also welches Thema ist so wichtig, dass es aus welchem speziellen Grund hinter verschlossener Tür behandelt werden muss.
  • Verträge und Ausschreibungsergebnisse sind meist nicht schlüssig, wenn überhaupt einsehbar. Hier muss es Möglichkeiten geben Einblick zu erhalten.
  • Einführung eines Informationsfreihetsgesetzes für Niedersachsen
  • über lange Sicht geplant eine generelle Offenheit für politische Vorgänge von Anfang an

Urheberrecht

FRAGE: Wie willst du das Kernthema “Urheberrecht” im Landtag voranbringen? Drahflow 02:38, 16. Mär. 2012 (CET)

Für nationales oder internationales Recht können wir zwar Anstöße geben, allerdings politisch im Bundesland selber nur eine andere Sichtweise präsentieren und vorleben. Um hier im Sinne der Piraten ein anderes Bewusstsein erwirken zu können, denn das wäre in meinen Augen der erste wichtige Schritt, würde ich das über Umwege angehen.

  • Debatte zur Förderung von Open Data auf allen Verwaltungsebenen mit entsprechenden Lizenzen und Freigaben zur weiteren Verwendung.
  • Ich würde darauf drängen Universitäre Forschung endlich wieder, trotz Zuschüssen aus der Wirtschaft, auch der Allgemeinen Nutzung umfänglicher zugänglich zu machen.
  • Das Land Niedersachsen tritt bereits jetzt schon als Auftraggeber für “Kulturschaffende” auf. Hier können wir darauf drängen, dass diese Werke der Allgemeinheit zur weiteren Verwendung zur Verfügung stehen.

Umverteilung

Umverteilung von unten nach oben oder Umverteilung von oben nach unten?

Dieses schwarz / weiß für Oben / Unten und die “Umverteilung” die du vermutlich ansprichst, ist mir im sozialen Wirtschaftbereich zu einfach. Es kann nur ein zusammen geben, mit gegenseitiger Verantwortung.

Du musst dich einloggen, um bewerten zu können!

LQFB

Wie nutzt Du die Bundesinstanz von LiquidFeedback und wie lautet dort Dein Pseudonym ? (Es wird wahrscheinlich Nachfragen zu deinem (Abstimmungs)-Verhalten dort geben.) – Rüdiger 22:32, 12. Mär. 2012 (Disclaimer: ich stehe auf der Kandidatenliste)

Bisher nutze ich das Bundesliquid um mich zu informieren, aber nicht zum diskutieren / abstimmen.

Haushalt

FRAGE: An welcher Stelle denkst Du, könnte das Land Niedersachsen am ehesten Haushaltsgelder einsparen? Anhalter 17:52, 10. Mär. 2012 (CET)

Eine konkrete Kostenstelle werde ich derzeit nicht nennen können. Ich habe auch ein Problem damit zu sagen “Fachbereich XY” kann pauschal um Summe X gekürzt werden.

Mein persönlicher Eindruck ist der, dass Niedersachsen mit dem im Moment beschlossenen Weg zur Haushaltskonsolidierung schon insgesamt auf einem guten Weg ist. Ich würde allerdings Streichungen, insbesondere im Sozialen und Kulturellem Bereich, gerne noch einmal prüfen; prüfen lassen.

Ein Ansatz den ich insgesamt sehe, ist der verantwortungsvollere Umgang mit den “Steuergeldern”. Das bedeutet für mich eine bessere Vorabkontrolle und Budgetplanung aller Abteilungen zusammen. Geldgräber gab es in den letzten Jahren schon zu viele.

Unser piratiger Ansatz könnte es sein, einen transparenten Haushalt zu veröffentlichen und auch auf Landesebene mehr Bürger an der Gestaltung direkt teilhaben zu lassen.

Landesthemen

Was waren für Dich die wichtigsten Themen in der Niedersächsischen Landespolitik der letzten vier Jahre? Anhalter 15:30, 10. Mär. 2012 (CET)

In den letzten vier Jahren gab es eine Vielzahl an politischen Themen, die gerade in Niedersachsen für einiges an Furore gesorgt haben. Was mir so unsortiert im Gedächtnis geblieben ist:

  • Affären: Wulff und die Cemag
  • Innen: Beibehalt von V-Leuten und kein NPD-Verbot, Drohnen zur Überwachung, Trojaner soll eingesetzt werden, massiver Ausbau von Überwachungskameras, Jungstraftäter-Datei, Nord-Sicherheitsbund
  • Einführung des Turbo Abi
  • Castoren und Einsätze der Polizei
  • Asse und der Umgang damit
  • Niedersachsen soll Schuldenfrei werden, Schuldenbremse und Zukunftsvertäge
  • Studiengebühren bleiben
  • Ausbau regenerativer Energieerzeugung
  • Ems Aufstauung erlaubt
  • Ausbau des Jade-Weser-Port
  • Diätenerhöhung der Abgeordneten
  • Abschiebepraxis

Politische_Themen1

Gibt es Themen der Piratenpartei, die Du nicht unterstützt? Captaingrog 15:03, 4. Mär. 20122 (CET)

Ich vertrete die beschlossenen Programmpunkte der Piratenpartei.

Aber – als Privatperson habe ich arge Bauchschmerzen mit den bisherigen Beschlüssen zu dem niedersächsischen Themen Bebauungsplan, Abriss des Landtagsgebäudes oder auch Rister abschaffen.

Politische_Themen2

Welche politischen Themen sind Dir allgemein und im speziellen auf Niedersachsenebene besonders wichtig? Captaingrog 15:04, 4. Mär. 2012 (CET)

  • Bürgerrechte, Datenschutz und freiheitliche Rechte
  • Volksentscheide und -begehren / Petitionsrecht
  • Gestaltung von Politik für mehr als nur Politiker
  • keine präventiven Überwachungsmassnahmen
  • Versammlungsrecht

Politische_Themen3

Welche 2-3 messbaren konkreten Dinge möchtest Du in den ersten 100 Tagen im Amt umsetzen? Captaingrog 15:05, 4. Mär. 2012 (CET)

Messbare Erfolge wären für mich

  • eine in Grundlagen funktionierende Fraktion
  • erste wirkungsvolle Redebeiträge mit klarer Positionierung der Piratenmeinung im Parlament
  • Konstruktive Mitarbeit auch von nicht in den Landtag gewählten Piraten

Politische_Themen4

An welchen thematischen Bereichen hast du innerhalb der Piratenpartei bisher mitgearbeitet und wie sah die Mitarbeit aus? ArdnaS 15:05, 4. Mär. 2012 (CET)

Ich habe seit 2007 sowohl an den programmatischen Diskussionen in der Partei teilgenommen oder diese zum Teil auch initiiert. Meine Schwerpunkte sind hierbei die Kern- bzw. Gründungsthemen der Piraten. In unserem aktuellem Programm für Niedersachsen ist z. B. der größte Teil der Präambel von mir.

Schulsystem

Welches Schulsystem bevorzugst Du für Niedersachsen?

  • A) Hauptschule Realschule Gymnasium
  • B) Oberschule Gymnasium
  • C) IGS
  • D) KGS
    • Wo siehst Du die Vorteile dieses von Dir bevorzugten Systems?
    • Bei welchem System siehst Du die größten Nachteile?

Anhalter 17:34, 4. Mär. 2012 (CET)

Das Bildungsvermittlung in der Schule mit einem einzigen starrem Schulsystem möglich sein wird, das halte ich für Niedersachsen für nicht gegeben. Hier sollte viel mehr regional der bestehenden Struktur entsprechend geschaut werden, was benötigt wird.

Davon ab ist die Schulart nur einer von vielen weiteren Punkten, die für eine gute Bildung essentiell ist. Auch die Chancengleichheit, Lehrmittel und deren Auswahl, Lehrerbildung und vieles andere spielen hier mit rein.

Koalition

Wie reagierst Du, wenn eine andere Partei nach der Wahl die Piraten zu Fraktionsgesprächen einlädt? Anhalter 18:09, 4. Mär. 2012 (CET)

Ich freue mich und hoffe sehr, dass wir nicht nur zu Fraktionsgespächen eingeladen werden. Was dann im Einzelnen daraus wird und wie die Entscheidungen von uns allen ausfallen werden, dazu fehlt mir eine Glaskugel.

Landtag

Wie stehst Du zu den Überlegungen für einen Landtagsneubau? Siehst Du Alternativen? Anhalter 19:13, 4. Mär. 2012 (CET)

Ohne Zweifel muss an dem Gebäude endlich etwas passieren, bevor es nach Jahrelangem zersparen endgültig in sich verfällt. Eine Sanierung in Teilbereichen ist sicherlich teuer, ein Neubau noch viel mehr und der Denkmalschutz muss auch noch beachtet werden.

Die Frage nach einem Alternativstandort wurde meines Wissens nach nie wirklich gewollt verfolgt. Das wäre für mich ein möglicher Ansatz.

Endlagerfrage

Wie stehst Du zur Endlagerfrage in Gorleben?

Falls du dafür bist, erkläre warum? Falls du dagegen bist zeige Alternativen auf und erkläre warum diese besser sind.

Housetier84 13:22, 5. Mär. 2012 (CET)

Ich finde es gut das die Frage nach einem Endlager neu gestellt wird, und diesmal, mit nach heutigen Erkenntnissen in der Problematik, Bundesweit gesucht wird.

Ich bezweifele aber das es in Niedersachsen oder auch überhaupt in Deutschland eine Akzeptanz für ein wie auch immer geartetes Endlager geben wird.

Datenschutz

Die Datenschutzbeauftragten bemängeln das Verhalten z.B. von Facebook, Twitter usw. und bezeichnen es als nicht Datenschutzkonform und damit als Gesetzeswidrig!

Was willst du tun, um diesen Mißstand, auch im Land Niedersachsen zu beseitigen?

Bitte gib in deiner Antwort auch deine Einstellung zu Facebook, Twitter etc. und deine Nutzung an.

Wiskyhotel 11:22, 19. Mär. 2012 (CET)

Datenschutz im Internet kann zur Zeit nicht auf das Recht eines Einzelstaates / Bundeslandes herunter gebrochen werden. Wir brauchen ein EU- / Weltweites Datenschutzrecht. Auf EU-Ebene wird dies gerade angestrebt, und zwar so, dass sich auch im Ausland registrierte Dienste daran zu halten haben. So das Ziel.

Bis dahin sehe ich mit Spannung dem entgegen, was der ULD in Schleswig-Holstein mit seinem Vorgehen gegen Facebook umsetzt und wie die Rechtsprechung ausfallen wird. Solange dies nicht geschieht bedeutet das für mich Aufklärung, Aufklärung und noch einmal Aufklärung, warum es für Behörden und staatliche Stellen nicht nötig oder gewollt sein sollte diese Dienste zu nutzen.

Für Privatpersonen sieht die Situation anders aus. Hier finde ich sollte jeder selber entscheiden ob und wie er diese Angebot von Social Media und Communitys einsetzen möchte. Aber auch hier gilt, Aufklärung, Aufklärung und noch einmal Aufklärung.

Ich selber nutze Twitter schon etwas länger, bin seit kurzem bei Facebook und (wieder) bei Google+. Tweets sende ich immer wieder einmal ab, meist mehrfach am Tag;, manchmal aber auch Tagelang nicht. Auf den beiden anderen Diensten bin ich derzeit nicht Aktiv aktiv, heißt ich reagiere nur

SchwerpunkteNDS

Was werden Deine Schwerpunkte in der Landespolitik sein ? gefragt von Lassen

siehe auch meine Antwort zu der Frage Welche politischen Themen sind Dir allgemein und im speziellen auf Niedersachsenebene besonders wichtig?

Edit: Link auf Benutzerseite korrigiert —Chris (AnG) 11:19, 26. Mär. 2012 (CEST)

Zur Person

Erfahrung

Welche Deiner bisherigen Lebenserfahrungen prägen Deine politischen Ansichten am Meisten und welche werden Dir bei der politischen Arbeit im Landtag am Meisten helfen? Anhalter 22:38, 11. Mär. 2012 (CET)

Neben allem was ich erlernt habe, mir beigebracht wurde oder ich selbst erfahren habe, sind hier vier Punkte exemplarisch für mein Handeln als Pirat:

ab 1983 – meine ersten eigenen Heimcomputer

ab 1984 – Weltweite Verbindung per Telefon mit anderen Computern / Nutzern

9. November 1989 – Mauerfall (ich war selber an dem Tag am Brandenburger Tor)

11. September 2001- Anschlag World Trade Center (siehe auch auf meiner Benutzerseite)

Als Resümee kann ich sagen: Ich weiß wie eine Welt aussehen kann; ich muss sie nur noch gestalten.

WarumDu

Wieso soll ich Dir meine Stimme geben? Was zeichnet Dich als Landtagskandidat aus? Anhalter 17:27, 10. Mär. 2012 (CET)

Jeder von uns Kandidaten, und insbesondere die auf den ersten Plätzen, bekommen einen sehr großen Vertrauensbous. Dieses Vertrauen nicht zu enttäuschen oder auszunutzen ist eine riesige Verantwortung, für manche sogar eine Belastung.

Das ich Verantwortung übernehmen kann und mir gegebenes Vertrauen nicht ausnutze, habe ich in den letzten Jahren mehrfach bewiesen. Darüber hinaus bin ich psychisch gefestigt / belastbar und bewerbe mich, weil ich weiß das ich die Aufgaben eines Abgeordneten auch ausfüllen kann.

Beruf_und_Verdienst

Was machst Du aktuell beruflich und verdienst Du mehr oder weniger als Du im LT verdienen würdest? (Abgeordnete des Niedersächsischen Landtages erhalten zurzeit monatlich eine steuerpflichtige Grundentschädigung von 6.000 Euro und eine steuerfreie Aufwandsentschädigung von 1.048 Euro) http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Captaingrog

Als kaufmännischer Angestellter in einem Handwerksbetrieb verdiene ich zur Zeit weniger wie ein Abgeordneter des Landtags.

Frage_an_Spitzenkandidaten

Warum solltest Du Spitzenkandidat sein? Was hebt dich von den anderen Kandidaten ab? Captaingrog 14:48, 4. Mär. 2012 (CET)

Was mich von den anderen unterscheidet, das musst du schon selber entscheiden. Wir sind alles Individuen mit Stärken, Schwächen und Macken.

Aber, ich bin

  • ehrlich
  • gradlinig
  • bereit dazu neues zu lernen
  • strukturiert
  • selbstbewusst

Frage_an_Spitzenkandidaten1

Kennst du die Parteiprogramme auf Landes- und Bundesebene gut genug, um auch spontan auf Fragen antworten und die Standpunkte der Partei argumentativ vertreten zu können? ArdnaS 08:28, 5. Mär. 2012 (CET)

Ich kenne mich mit dem Programm der Piratenpartei seit der Gründung sowohl auf Bundes- wie auch Landesebene aus. Auch die Unterschiede der Programme aus den anderen Bundesländern sind mir mindestens bekannt.

Im allgemeinen gelingt mir auch das spontane erklären von Piratenpolitik ziemlich gut. Auch mit unangenehmen / provozierenden Fragestellungen kann ich gut umgehen.

Vergangeheit1

Warst du bereits Mitglied in einer anderen Partei?

  • Wenn ja, welche und warum bist du wann ausgetreten?

ArdnaS 17:51, 4. Mär. 2012 (CET)

Selbst auf private Nachfrage hierzu, habe ich mich bisher nicht immer geäußert. Das werde ich auch weiterhin so handhaben.

Vergangeheit2

Gibt es sonst noch etwas aus deiner Vergangenheit, was wir wissen sollten? ArdnaS 17:53, 4. Mär. 2012 (CET)

Mal leicht Off-topic zu dieser Frage, da es hier passt:

Ich finde es erstaunlich, dass viele meiner Mitkandidaten hier bei dieser und ähnlichen Fragen einen Seelenstriptease ablegen. Liebe Mitpiraten, eure Offenheit in Ehren und Eure Ansicht, dass ein Kandidat alles über sich offen legen soll, respektiere ich auch.

Aber ich habe ein Privatleben, und das habe ich vor den Piraten gehabt, das habe ich auch jetzt als Pirat. Und auch als Abgeordneter werde ich ein Privatleben haben.

Aus dieser Aussage kannst du dir jetzt das Basteln was du hören oder nicht hören möchtest.

Fachwissen1

Auf einer Skala von 0 – 10 (0 = kein Wissen,10 = Experte) wie ist der Stand deines Fachwissens zu folgenden Themen:

  • Fracking
  • Atomenergie
  • Regenerative Energien
  • BGE
  • VW-Gesetz
  • Public-Privat-Partnership (PPP)
  • Open Access
  • Urheberrecht
  • Drogenpolitik
  • Patentrecht
  • Netzneutralität
  • LiquidDemocracy
  • Bildungspolitik
  • BWL/VWL
  • Informationstechnik (IT)
  • Familienpolitik
  • Sozialpolitik
  • Gesundheitspolitik
  • Wirtschaftspolitik
  • Verkehrspolitik
  • Landwirtschaftspolitik

Captaingrog 14:50, 4. Mär. 2012 (CET)

Ich bin bisher in keinem der genannten Gebiete Experte oder ein ausgewiesener Spezialist durch Lehrgänge oder Ausbildung.

Aber; ich verfüge über eine gute Allgemeinbildung, verfolge die Tagespresse und halte mich über viele Quellen “auf dem laufenden”. Auch für Bereiche die auf den ersten Blick vielleicht nicht piratig sind.

Fachwissen2

Hast Du das Parteiengesetz schon mal gelesen? Captaingrog 15:00, 4. Mär. 2012 (CET)

Ja, mehrfach in Auszügen und auch komplett. Durch die Arbeit an der / den Satzung(en) und auch gerade als Vorsitzender bzw. Mitglied des Schiedsgericht, halte ich das auch für ein Muss.

Zuverlässigkeit

Wie schätzt Du Deine Zuverlässigkeit ein? Gut? Sehr gut? Verbesserungswürdig?

Im allgemeinen gut bis sehr gut, also durchaus mit potential es noch zu verbessern.

Medien

Medien

Hast Du schon Erfahrungen mit Presse / Fernsehen / Radio sammeln können (Interviews / Berichte / Artikel) ?

Wenn ja, welche ?

Fragesteller = (Transparenz: gefragt von Germany-Pirate

(Selbst auch Kandidat für die Listenplätze (1-21) jedoch auch aktiver Wähler auf dem LPT 2012.02

Ja, in allen Bereichen, meist Regional und vereinzelt Landesweit (selten Bundesweit).

  • Print in Form von Zitaten / kompletten Meldungen
  • Radiostatements im Studio oder per Telefon
  • Interviews über 4 (oder mehr) Augengespräche, Mails oder Telefon
  • “Fernsehen” im Stadtsender

…to be continued…