23.09.12 Kandidatentreffen Stade

Kandidatentreffen der Direkt- und Listenkandidaten für die Landtagswahl Niedersachsen 2013
 
Stade, 23.09.2012: 15:30
 
Block 3
 
==Beteiligung der Basis durch die Fraktion==
 
Die Piraten sind eine basisdemokratische Partei, die in ihrer Struktur dezentral und nicht-hierarchisch arbeitet. Wir denken, dass durch eine systematische Einbindung aller Mitglieder in politische Entscheidungsprozesse die Qualität verbessert wird und auch neue Impulse eingebraht werden können.
 
==Input Referat: Jason Peper==
* 5 Ideen für Basisbeteiligung
* Erst einmal nur Gedanken für eine grobe Richtung
 
1. Stammtischbesuche
  • Die einfachste Form der Kommunikation ist ein Besuch
  • Mathematik: Flächenland, viele Stammtische, wie organisiert man das Besuchen?
  • Nicht immer der selbe Stammtisch, nicht immer die selben Kandidaten
  • Zeitproblem (Fahrt, Übernachtung, ..)
  • Wir möchten, dass Stammtische anfragen können und Kandidaten bekommen
  •  
  • Diskussion:
  • Nachbarstammtische einbinden
  • Es finden derzeit bereits besuche statt
  • alle 3 Monate ein Kandidat bei einem Stammtisch?
  • In Zukunft eher Anfragen zu einem Thema, Gefahr, dass immer nur einer reist
  • Besuche auf Schultern verteilen
  • Fraktionssitzung wandern lassen, Öffentliche Sitzung auch für Bürger offen (wird finanzell vom Landtag gefördert)
  • Auswirkungen auf Presse-Präsenz auf interne Strukturen
  • Mumble-Stammtische anbieten
  • Öffentliche Fraktionssitzungen auch in Gebieten wo bisher noch keine Stammtische sind
  • Reisekosten von Mitarbeitern sind nicht erstattbar -> höhere Kosten
  • Erreichbarkeit der Piraten über diverse Kanäle (Hol- und Bringschuld der beiden Seiten)
  • Anträge öffentlich schreiben
  • Einbindung von Bürgern: In einigen Bereichen vertreten wir bewusst eine Meinung die nicht mehrheitsfähig ist (z.B. Videoüberwachung)
  • Fraktionszeitung
  • Besuche immer ankündigen und nach Möglichkeit auch über die Presse kommunizieren.
  • Werbung für Neue
  • Werbung für verschollene Piraten
  • Werbung für den Stammtisch
  • Hut hat auf: AG Wahlkampf/Reisebüro
  • Bedandpolitics
2. z.B. AG Küstenpiraten, die regionale Themen an uns herantragen und für uns ein Ansprechpartner sind
Diskussion:
  • Wir können das nicht von oben auftropfen, aber gezielt nach Themengruppen fragen, Initiative zeigen und vernetzen wenn Input zu Themen gebraucht wird
  • Die lokalen Piraten wissen am besten was auf die TO gehört
  • Zusammenschlüsse könnte Vernetzung zwischen KVs vergessen
  • Regionale Konferenzen veranstalten: Themenbasiert regional orientiert
  • Kommunikation von konkreten Aufgaben verbessern
  • Wir brauchen eine/n Prozessmanager/in
Hut hat auf: AG Wahlkampf/Wahlprüftsteine
 
3. Filterbubble/ Raumschiff Hannover
  • Wir sind Piraten und umgeben uns mit Piraten
  • Kurzzeitpraktika zum Schnuppern
  • Man lernt von einander: Blick von außen auf unsere Arbeit
  • Wir ermöglichen Leute uns zu besuchen und mit uns zu arbeiten ohne 
  • Diskussion:
  • Kurzzeitpraktika sind sehr betruungsintensiv
  • Fraglich ob in dieser kurzen Zeit der entsprechende Einblick möglich ist
  • Strategien um sich nicht wichtig zu nehmen
  • Abgeordnete als Praktikanten bei anderen
  • Schulpraktika
  • Einer muss da sein um Praktikanten zu betreuen
  • Praktikanten sagen meist nicht was sie stört
  • Man lernt einen Betrieb in all seiner Tiefe erst nach 3-4 Monaten kennen
  • Praktika bei Betrieben
  • Nicht nur wegen Presse Aktionen bringen
  • Frustrierte Abgeordnete an einen Tisch holen um über Strukturen zu sprechen
  • Mögliches negatives Presse-Feedback beachten
  • #Bodenhaftung ist uns wichtig:
  • “Meine Freundin erdet mich ja regelmäßig”
4. Feedback
  • Entscheidungen und Meinungen werden frühzeitig mit Feedback hinterlegen
  • Möglicherweise, aber nicht zwingend Liquid Feedback
  • Diskussion:
  • Solid Feedback wie in Berlin
  • Feedback ist mehr als nur Liquid Feedback
  • Mit anderen Landtagsfraktionen zusammenschließen um einen gemeinsamen Weg zu finden
  • Evaluation/ Sicherstellung dafür, das Informationen ankommen
  • Was ist, wenn kein Feedback kommt? Entscheidet dann Fraktion?
  • Problem: Information-Overload
  • Aktive Beteiligung entsteht dadurch, dass wir Menschen in eine Entscheidungssituation bringen
  • Auch offen für Wähler/Bürger arbeiten
  • Problem: Zu viele Tools für unterschiedliche Ablaufschritte
  • Wr dürfen nicht alles über online-Tools machen (Digital Divide)
  • Bürgerbeteiligung: In einigen Bereichen vertreten wir bewusst keine Mehrheitsmeinung (Videoüberwachung)
  • Einheitliches Portal/Tool
5. Basis-AGs zu den Ausschüssen
  • Zu jedem Ausschuss Basis-AGs, die mitmachen wollen
  • Wiss. Mitarbeiter oder Abgeordnete sollen AGs betreuen und aufbauen; es wär’ sinnvoll, sowas auf persönliche Mitarbeiter auszulagern.
  • nicht auf die Leute warten, sondern offensiv auf die Leute zugehen.
  • Diskussion:
  • wiss. Mitarbeiter schreiben AGs an und erarbeiten Inhalte (Vermittlerrolle)
  • Die ständigen Ausschüsse
  • Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen -> Ag Inneres, Datenschutz
  • Ausschuss für Inneres und Sport -> AG Datenschutz
  • Ausschuss für Haushalt und Finanzen -> AG Finanzen
  • Kultusausschuss -> AG Bildung
  • Ausschuss für Wissenschaft und Kultur ->  AG Wiss+Forschung
  • Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr -> AG Finanzen, AG Verkehr
  • Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung -> AG
  • Ausschuss für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration 
  • Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz AG Umwelt
  • Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien
  • Petitionsausschuss
  • Hier findet man Gesetztesvorhaben und deren Historie:
  • http://www.parlamentsspiegel.de/ps/suche/index.jsp
6. Zusammenarbeit mit anderen Piraten-Landtagsfraktionen und Mandatsträgern
  • Diskussion:
  • Vernetzungstreffen
  • Themenbasierte Kommunikation (z.B. Steuer-CD)
  • feste Strukturen auch bei den Treffen mit NRW/SH etablieren
Moderation: Katta
 
==Input der Mitleser und Basis==
* Dein Punkt hier
 
Grüßt euch, hier ist /, (Danke, Lesenswert)
ich mach’ mal ein kleines Eingrätschen.
Ihr seid dabei, die x-te Auflage des Themas “Vernetzung Fraktion & Basis” zu produzieren – was gut ist ! Versteht mich bitte nicht falsch, denn da ist noch viel Arbeit zu tun -, nur
empfiehlt es sich halt, sich zu bemühen, auf bereits Erarbeitetes aufzubauen ^^ … wenn alle immer nur das Rad neu erfinden bzw. von Null anfangen, kommen wir auch nicht vorran.
Demnach wäre es sehr sinnvoll, eine kleine Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse am Anfang der Runde zu machen.
 
Bezüge hierfür:
 
X. DasCamp12:
https://fraktionsh.piratenpad.de/2012-07-07-dasCamp-OpenData
https://fraktionsh.piratenpad.de/2012-07-07-dasCamp-BasisvsFraktion
https://piratenpad.de/p/BasisVsFraktion
 
Arbeitstreffen: “AK Schnittstelle zw. Basis & Fraktion”: https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer_Diskussion:Kgoedde#Arbeitstreffen:_.22AK_Schnittstelle_zw._Basis_.26_Fraktion.22
 
X. bump12:
 1. gewisse Dinge noch mal anschauen
 2. Links:
    Hauptlink     https://bump12.piratenpad.de
    Unterlinks:    https://bump12.piratenpad.de/StratOpposition
                        https://bump12.piratenpad.de/FrakStruktur
                        
 
Das ist der Stand der Dinge in Hinblick auf das Thema Vernetzung Basis-Fraktion; bemüht euch, ‘nen Schritt vorran zu machen und dokumentiert bitte eure Ergebnisse.
                        
Block 2
                        
Einstellung von Personal
 – Ergebnis der bisherigen Diskussion
  – Anonyme Berwerbungen gewünscht
  – Parteizugehörigkeit ist nicht relevant
  – externer Dienstleister für Anonymisierung / kann auch Parteiextern sein (anderes Bundesland)
  – keine Familie / Verwandschaft (gibt Probleme)
 
Social-Media
  • wahl.piraten-nds.de erweitern
  • Blog der Kandiadaten
  • “aus dem Leben” Wahlkampf berichten
  • einbinden von bereits bestehenden Blogs oder selbst auf der Seite
  • Kalender verlinken
  • anderen praktikablen Kalender suchen, nicht mehr Google
  • Twitter einbinden
  LQFB für Fraktion
  • zur Erarbeitung von Anträgen
  • offen für alle Bürger zum Teilnahme?
 Wahlkampf in ländlichen Bereichen
  • Städte sind wohl 2stellig Möglich, Land wird schwer
  • Plakate in Flächen
  • SG-Wahlkamp ist hier gefordert
  • Kandidaten zu jedem “Karnickelzuchtverein” = Piraten überall bekannt machen
Foo-Organisation der Fraktion
  • Satzungen, Geschätsordnungen, etc.
  • Erfahrung aus den anderen Ländern, alle Piraten mit einbinden
Stammtischbesuche
  •  Kandidaten-Stammtisch-Tour
Geschäftsordnungsanträge
  •  vor der ersten Sitzung des Landtags Änderungen für dessen  Geschäftsordnug einbringen, da es im laufenden Betrieb ansonsten schwer  wird
Erst einmal liebe Grüße an unsere Kandidaten  ,wichtig für die Basisarbeit könnte auch ein 1/2 jähriges Treffen aller Mandatsträger sein um die Wirkung der Parlamentarischen Arbeit und die Auswirkung vor Ort zu Analysieren.Ausbau der AGen zur Endwicklung der Fachkompetenzen. Gelegentliche Besuche von Infoständen zu bestimmten Themen im Länderbereich.Ebenso Veranstaltungen zu Länderspezifischen Themen unter Einbindung der Basis.Hier eignen sich die AGen als Ansprechpartner als Experten in eigener Sache
 
Block 1
 
Vortrag Netzenergie und Stromkosten