Es herscht kein Krieg, sondern Angst in dieser Partei!

“In dieser Partei herrscht Krieg.”, hatte Dennis Plagge bei seiner Vorstellungsrede am 30. November 2013 in Bremen in das Mikrofon geschrien. Ein Krieg zwischen Interessengruppen und vor allem Personen, die insbesondere menschen- und parteischädigende Ziele haben würden.
Seit dem letzten Bundesparteitag ist viel Zeit vergangen, nicht ohne sehr viele Geschehnisse seit dem besagten Wochenende in Bremen. Geschehnisse die dem Wohl, Ansehen und vor allem dem Zusammenhalt der Partei auf Bundesebene absolut kontraproduktiv gegenüberstanden, und auch immer noch stehen.
Im Zuge dieser Ereignisse verlassen Menschen, die seit Jahren aktiv und engagiert dabei sind, die Partei. Im Zuge der Entwicklungen seit Bremen hat die politische Diskussion und programmatische Entwicklung zumindestens in Niedersachsen einen Tiefpunkt erreicht, den Tiefpunkt des Nichts-passieren. Im Zuge dieser letzten wenigen Monate schafft es die Piratenpartei nicht mehr inner- wie außerparteilich eine geschlossene Wahrnehmung, geschweige denn positive Zielsetzung, zu vermitteln.
Zu allem Überfluss hat sich allerdings etwas viel schlimmeres als scheinbare Resignation über die Partei gelegt, die Macht der Angst.
Diese Ohnmacht der Angst geht sogar soweit, dass sich der (kommisarische) Bundesvorstand verbarrikadiert. Ein Vorstand der sich nicht mehr in der Lage sieht öffentliche Sitzungen abzuhalten nur noch schriftlich auf das wesentliche kommuniziert, da er dauernden Angriffen ausgesetzt ist. Der aus Angst die Abkehr von einem Grundprinzip der Piratenpartei vollzieht, das Gebot der Transparenz selbst nicht mehr aufrecht halten will.
Das ist aber nur die bisherige mit voller Wucht sichtbare Spitze einer Angstspirale der letzten Wochen und Monate. Einzelne Piraten und Gruppen haben sich widerholt verbalen Attacken, Beschimpfungen und Verleumdungen ausgesetzt gesehen. Kein Wunder, dass einige davon die Segel streichen und austreten, andere zusehends verstummen.
Wo ist die Partei hin, die sich für freie Meinung und Akzeptanz der gesitteten Diskussion einsetzt? Wo ist die Piratenpartei, die alle Entscheidungen transparent nachvollziehbar öffentlich bespricht? Wo ist die Toleranz von Mitgliedern anderen gegenüber, die nicht ihrer eigenen Meinung entsprechen? Wo ist der Wille wieder politische Teilhabe leben zu wollen? Wo ist die Vision der Piratenpartei im Jahr 2014ff, und wie sieht diese aus?
Wir Piraten sind angetreten für Freiheit statt Angst. Diese Freiheit nehmen wir uns inzwischen zusehends auch Innerparteilich.
Das derzeitige Handeln gemäß “Angst essen Seele auf” lähmt die Partei auf Monate wenn nicht Jahre hinaus. Es wird nicht helfen hier den schwarzen Peter weiter zu schieben und einzelnen Personen die alleinigen Schuld zu geben. Es ist oft genug die Chance der Milderung und Verbesserung verstrichen, ohne aktives Handeln, bedingt durch der “Angst vor der Angst”.
Es wird Zeit zu unseren Ängsten zu stehen, und vor allem den Ängstlichen beizustehen. Wenn wir nicht in Parlamente einziehen und sogar Sitze und Mandate verlieren, dann ist das sicherlich bedauerlich. Aber wollen wir dafür von unserem sozialen humanitären Verständnis weiter abweichen? Wohl kaum.
Lasst uns wieder die Partei sein, die mit Idealismus, Ideen und der Vision einer freiheitlichen Gesellschaft Politik gestalten will. Lasst uns wieder Politik und nicht überbordende Bürokratie vorleben. Wieder mit Mut und Verstand, und nicht Kopf-In-Den-Sand Gehabe agieren. Wieder weg aus der Denke von Schubladen über politische Systeme.
Wir sind die Piratenpartei, wir sind die Gestalter unserer eigenen Zukunft, in der wir leben wollen. Ich will nicht in einer Gesellschaft der Angst und Unterdrückung leben. Ich Pirat geworden, um die Ängste von anderen zu nehmen, aber nicht mich Ängsten zu unterwerfen.
Und du? Bist du Pirat oder etabliert?