Gewissen vergessen?

Ein offener Brief an „meine“ Abgeorndeten im niedersächsischen Landtag

Sehr geehrte Frau Rübke,
sehr geehrter Herr Försterling,
sehr geehrter Herr Möllring,

ich schreibe Ihnen Aufgrund Ihrer Abstimmung im niedersächsische Landtag zu den Erhöhungen der Abgeordneten-Diäten am 8. Juni 2010. Ich wohne in Ihrem Wahlkreis 21 (Hildesheim) und dadurch sind Sie, zusammen mit Herrn Hagener und Herrn Perli, meine direkten Vertreter im Landesparlament.

Leider haben jedoch Sie drei von der CDU, SPD und FDP für diese Erhöhung mit „Ja“ gestimmt, was ich so weder akzeptieren, nachvollziehen oder in irgendeiner Weise für Vernünftig halten kann. Ihre Entscheidung mit maßlos als Wort zu bezeichnen wäre noch weit untertrieben für das, was ich von Ihrer Stimmabgabe halten kann.

Sicherlich wurden in den letzten Jahren die Abgeordnetebezüge nicht erhöht und der monatliche finanzielle Ausgleich, den Sie als Abgeordnete erhalten, könnte Ihrer Meinung nach größer sein.

Allerdings sind gerade Abstimmungen wie diese, und insbesondere deren Ergebnis, ein Grund dafür, warum die Menschen ihr Vertrauen in die Politik, und insbesondere in die Politiker, verlieren. Sinkende Wahlbeteiligung inklusive.

Berlin verordnet eine Sparmaßnahme und Streichung nach dem anderen, und die Damen und Herren in Hannover setzen dennoch Freudestrahlend einen großen unnützen Schuldenberg oben drauf.

Gekürzt wird an allen Ecken und Bereichen des Landes. Als Beispiele seien hier nur die Schließung von öffentlichen Bibliotheken in Osnabrück, fehlende Gelder für Tagesstätten und Kinderbetreuung oder Verschwendung von Steuergeldern beim Landtagsabriss in Hannover genannt.

Und dann stimmen Sie drei für zusätzliche unnütze Belastungen im Landeshaushalt, die durch die Pensionsberechtigungen noch viel mehr Kosten verursachen werden, als die Grob geschätzten 640.000 EUR pro Jahr.

Dieses Verhalten ist insgesamt bestenfalls als unüberlegt zu bezeichnen. Aber Arrogant und moralisch verwerflich trifft es besser.

Ich hoffe sehr das Sie die ersten sein werden, die sich für eine Rücknahme dieser Regelung einsetzten werden. Denn auch wenn die nächsten Wahlen für den Landtag in Niedersachsen erst 2013 sein werden, diesmal wird es der Wähler in Ihrem Wahlkreis nicht vergessen wie Sie am 8. Juni 2010 abgestimmt haben.

Mit freundlichen Grüßen,

Christian Koch

Update 15.06.2010: Frau Rübke hat mich für Mitte Juli zu einem ausführlichem Gespräch eingeladen. Dies war zwar nicht die Intention meines Briefs, aber ich freue mich auf diesen Termin. Ich bin sehr gespannt.