demonstration | AutoreNonGrata

22. November 2013

das letzte… Überwachungstreffen – IMK 2013

Schon seit 1954 gibt es mindestens zweimal im Jahr die “Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder”, kurz “Innenministerkonferenz” noch kürzer “IMK”. Dieses Jahr hält Niedersachsen den jährlich im Turnus wechselnden Vorsitz, dieser in den letzten Jahren verstärkt unter Druck geratenen Veranstaltung. Es scheint inzwischen Brauch zu sein, im direkten Umfeld dieser Veranstaltung Demonstrationen abzuhalten. Genau so, ähnlich wie100

#mittwoch

Ich hatte ja bereits hier schon einmal darauf hingewiesen, es wird Zeit für Aktionen. Es ist Sommer, es ist warm, es ist Vor-Wahlzeit. Am 22. September 2013 sind Bundestagswahlen. Der obligatorische Tag, um durch ein zwei Kreuze auf einem Stimmzettel eine Politik des Bürgerrechtsabbau Einhalt zu gebieten. Wer, wenn nicht wir als Piraten, kann dafür sorgen, die Errosion von Überwachungsmassnahmen und Freiheitseinschränkungen zu stoppen,100

Wir sind aktionsfähig

Über RTL hat sich Bundeskanzlerin Merkel unter anderem zu der Notwenigkeit von umfassenden Überwachungsmaßnahmen des Internet geäußert. Diese seien nicht ausreichend, und müssten ausgebaut werden. “Wir sind darauf angewiesen, dass wir selber aktionsfähig werden und nicht bedingungslos Terroristen ausgeliefert sind. Und die Kommunikation findet eben heute im Internet statt.” (Merkel) Sie stimmt da Innenminister Friedrich zu und unterstützt seine Forderung100

Tag: demonstration

das letzte… Überwachungstreffen – IMK 2013

#mittwoch

Wir sind aktionsfähig