Author: AutoreNonGrata

Choas und Aufstellungsdreierlei

<presseberichterstattung> Die chaotischen, programmlosen und “sozialschmarotzenden” Piraten, haben in Niedersachsen, unter der Aufsicht des Bundesvorstands, irgendwie eine Liste für die Landtagswahl 2013 zustande bekommen; im dritten Versuch. Nach Wochen und Monaten von Verzögerungen durch rechtliche Anfechtungen und innere Streitereien, könnten es die Delegierten dieses mal geschafft haben. Wenn, ja wenn da nicht… (usw…) </presseberichterstattung> WTF (What the Fuck – Was100

offener und transparenter Landtag

ein (letzter?) Antrag von mir zum Landesparteitag: Die PIRATEN Niedersachsen setzen sich dafür ein, dass das Handeln, die Entscheidungsfindung und die Diskussion von politischen Prozessen, für jeden interessierten nachvollziehbar, zugänglich und erklärbar sind. Hierzu gehört nicht nur die Möglichkeit der Teilnahme an den Plenarsitzungen für alle Bürgerinnen und Bürger. Auch Sitzungen der Ausschüsse, des Ältestenrats und des Präsidiums des Landtags100

Drehtür-Lobbyismus verhindern

ein weiterer Antrag von mir für die Landtagswahl Niedersachsen 2013: Eben noch Politiker, jetzt schon Lobbyist, und manchmal auch umgekehrt. Wie durch eine Drehtür wechseln immer wieder Spitzenpolitiker in die Lobbyabteilungen von Unternehmen oder Verbänden. Dadurch kaufen sich die Interessengruppen einen direkten Draht zur Politik ein. So werden durch den „Drehtür Effekt“ gesellschaftliche Machtverhältnisse erhalten und verstärkt. Die PIRATEN Niedersachsen100

Freie Daten für Niedersachsen

ein Antrag von mir für das Programm in Niedersachsen: Die heutige Informationspolitik der bisherigen Landesregierung schließt wertvolle Daten in Aktenschränken oder nicht allgemein verarbeitbaren Dateiformaten ein. Der Zugang zu Wissen und Information ist aber die Grundlage für unsere freiheitlich-demokratische Informations- und Wissensgesellschaft. Wir betrachteten die Veröffentlichung von staatlichen Informationen in offenen, strukturierten Formaten als ein wesentliches Merkmal eines demokratischen Informationszeitalters.100

Keine Überwachung (und Verfolgung) durch Drohnen

ein Antrag von Katta und mir für das Programm zur Landtagswahl: Drohnen und Minicopter zur Luftüberwachung In den letzten Jahren sind durch Forschung und Entwicklung immer kleinere und Leistungsfähigere Flugkörper entstanden, die inzwischen unbemannt und teilweise autonom den Luftraum durchfliegen können – so genannte Drohnen oder Minicopter. Die PIRATEN Niedersachsen stehen den uneingeschränkten Einsätzen dieser Flugobjekte kritisch gegenüber, da sich100