24. Juni 2013

Bestandsdaten und 113 TKG in Niedersachsen

Vom können und müssen bei der Umsetzung von Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts. Niedersachsen konnte, hat aber nicht. Mecklenburg-Vorpommern wollte. Eine kleine Notiz zu dem Thema Bestandsdaten und NIedersachsen, da uns dieses Thema sicher noch beschäftigen wird. Und bevor es in Vergessenheit gerät… Eine Meldung erschreckt mich am Freitag, nicht den 13., sondern dem 21. Juni diesen Jahres. Der folgende Tweet erweckte100

Categories Blog
19. Juni 2013

Wir sind aktionsfähig

Über RTL hat sich Bundeskanzlerin Merkel unter anderem zu der Notwenigkeit von umfassenden Überwachungsmaßnahmen des Internet geäußert. Diese seien nicht ausreichend, und müssten ausgebaut werden. “Wir sind darauf angewiesen, dass wir selber aktionsfähig werden und nicht bedingungslos Terroristen ausgeliefert sind. Und die Kommunikation findet eben heute im Internet statt.” (Merkel) Sie stimmt da Innenminister Friedrich zu und unterstützt seine Forderung100

Categories Blog
16. Juni 2013

Nationalistische Datenströme

Nein, es geht in diesem Text nicht um das rechte Gesocks das einfach nichts dazulernt. Es geht um Andere die nichts dazulernen, um Innenminister, um Verfassungs”schützer” und zeternde Analoganbeter. In den letzten Jahrzehnten haben die Menschen überall auf der Welt, und insbesondere in Europa, versucht nationale Grenzen einzureissen. Ideologien, die auf der nationale Herkunft des Individuums beruhen, wurden durch wirtschafltiches100

Categories Blog