Sad Birthday

Geburtstage sind im Allgemeinen etwas schönes. Etwas neues kommt auf die Welt und alle beteiligten und unmittelbar mit eingebundenen, freuen sich. Es gehen Glückwünsche an die Eltern, das Ereignis wird entsprechend enthusiastisch gefeiert, alle sind Glücklich.

Alle sind Glücklich?

Nun in einem Fall jährt sich nun ein Geburtstag, und es sind sehr viele äußerst unglücklich wie auch schon als “es” zu sehen war. In diesem speziellem Fall sind dies die Datenschützer vom AK Vorrat in Hannover und insbesondere die Piraten in Hildesheim.

Vor fast einem Jahr wurden in Hildesheim drei Kameras zur Überwachung des Bereichs Hindenburgplatzes / Pestalozzistraße installiert. Mit großem TamTam hat uns Uwe (Innenminister Niedersachsen) Schünemann die Inbetriebnahme mit einer Pressekonferenz gefeiert. Niedersachsen solle das sicherste Bundesland in Deutschland werden, dazu gehörten nun einmal auch zwangsläufig Kameras. Diese Meinung hat er an diesem Tag wiederholt geäußert und mit dem symbolischen Druck auf den roten Taster bestätigt. Ich habe zusammen mit der Piratenpartei während der Pressekonferenz vor dem Gebäude demonstriert und versucht eine andere Sichtweise zu dem Thema Kameras in Hildesheim zu verdeutlichen.

Warum sind einige unglücklich?

Vermutlich hängt das damit zusammen das sie Wissen, dass diese Kameras, speziell in Hildesheim, nutzlos sind, und nur Steuergelder verschwendet wurden. Davon ab sind sie entgegen des Bundesdatenschutzgesetztes auch nicht gekennzeichnet, geschweige denn wurde oder wird auf Sie hingewiesen.

Erst einmal installieren und dann abwarten?

Abgewartet wurde nun lang genug. Bisher gab es keine / Null / nada noch so kleinen Hinweis, dass die Kameras auch nur in irgendeiner Form eine Berechtigung hätten. Zumindest ist bisher noch nichts davon Publik gemacht worden, und genau aus diesem Grund habe ich dem entsprechenden zuständigen Herrn mal wieder angeschrieben. Warten wir mal auf Antwort.

Auch die Piraten Hildesheim sind hier nach wie vor am Ball, was ich sehr schön finde. So hat der jüngst gewählte Vorsitzende des Kreisverbands in einer Pressemitteilung schon angekündigt hier weiter Aktiv zu werden.

Ich bezweifle sehr, dass der erste Geburtstag der Kameras in Hildesheim eine große Feier und viele Geschenke mit sich bringen wird. Obwohl ich ein Geschenk hätte das sicherlich passend wäre. Einfach die Kameras einpacken, dann wären sehr viele Menschen wieder glücklich.

Update 01 (19.04.10): Am gestrigen Sonntag, dem 18. April 2010, gab es in der “Kehrwieder am Sonntag” zu der Frage Kennzeichnung der Kameras einen kleinen Artikel. Scheinbar wird die Stadt / Polizei Hildeshemin entgegen der direktive des Innenministeriums nun doch eine Beschilderung erstellen. Wie auch immer die dann aussehen wird.

Update 02 (21.04.10): Es scheint im Moment kein Tag zu vergehen, ohne das über die Überwachung mit Kameras berichtet wird. Gestern ist auch in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung ein Artikel veröffentlicht worden, in dem die Missstände vom niedersächsischen Datenschutzbeuaftragtem gerügt werden. Es bleibt spannend.