Treffen 20.09.12 UVN Hannover

Am 20.09.2012 habe ich für uns Piraten die Einladung vom “Unternehmerverbände Niedersachsen e.V.” (UVN) wahrgenommen. Das, knapp über eine Stunden geführte, Gespräch mit dem Hauptgeschäftsführer Dr. Volker Müller war entspannt und spannend, auf beiden Seiten.

Der UVN ist eine der starken Lobbygruppen Niedersachsens, und vertritt derzeit 66 weitere Gruppen von Arbeitgeberverbänden (knapp 30 000 Unternehmen) Niedersachsens. Sie sind politisch mit allen Parteien im Gespräch, und dies war “ein erstes Kennenlernen”.

Gleich vorab das Resultat:

1.Ein recht kurzfristiger Terminwunsch, für ein Gespräch mit unseren im Thema Medienpolitik aktiveren Kandidaten, Bereich NLM, NDR, Rundfunk und Fernsehen Allgemein. Gewünscht ist auf jeden Fall @Meinhart (aufgrund seiner Vita) und gerne auch noch ein max 2. Piraten. Ursprünglich war in der Einladung zu diesem Treffen wohl schon um ein medienpolitisches Gespräch gebeten worden.

2. Vormerken -> Termin 7. November 2012, Einladung folgt. Einen Tag vorher, am 6., werden die Fraktionsführer der im Landtag vertretenen Parteien eingeladen, zu Gesprächen über ihre Ideen und Pläne zur Umsetzung zu den nächsten fünf Jahren für Niedersachsen. Einen Tag später, am 7., tagt das Präsidium des UVN, wo wir uns Piraten vorstellen können. Bedeutet: eine Handvoll von uns stellt eine handvoll von Themen ganz kurz vor, und beantwortet Fragen, die auch schon mal tiefer ins Detail gehen können. Dazu unten gleich noch mehr.

Ihr seht an den beiden Punkten, dass wir als Partei in der wirtschaftlichen Welt wahrgenommen werden. Und, wir werden durchaus Ernst genommen.

Zum Gespräch selber: Wir haben neben dem üblichen immer wieder mal zwischendurch einfließenden Smalltalk (aktuelle Nachrichten, berufliches, Werdegang, etc.) gleich zu Anfang zwei Dinge klarstellen können; Hr. Müller ist Lobbyist, ich bin kein Sprecher für alle Piraten.

Neben Erklärungen zum BGE oder wie Piraten funktionieren, haben wir uns auch über programmatisches unterhalten. der UVN hat für 2013 Wahlprüfsteine verfasst, die in einigen Punkten absolut Gegenteilig zu unserem Programm stehen.

Der UVN spricht sich klar gegen Mindestlohn aus, ist für eine Beibehaltung der Zeitarbeit und weiteren Flexibilisierungen des Arbeitsmarktes, setzt auf CO2 Verpressung und einiges mehr.

Auch hat Herr Müller verschiedentlich anmerken lassen, dass bei einer durchgeführten Maßnahme, auch immer Folgeprojekte und Folgeentscheidungen zu berücksichtigen seinen. Als Beispiel die Windkraftanlagen. Wer diese fördert, unterstützt automatisch die Schwerindustrie z. B. in Form von Stahlwerken, setzt sich für eine gute Infrastruktur ein und sorgt für den Ausbau von Energietrassen. Der Rattenschwanz geht dann natürlich weiter. Hier habe ich durchaus gemerkt, dass Hr. Müller Fakten, Zahlen und Informationen (Notfalls im Detail) aus dem Stand parat hatte. Er hat seine derzeitige Stellung nicht umsonst, und ist seit Jahren Aktiv.

Interesse zeigte er auch daran, dass unsere Landtagsabgeordneten keinem Fraktionszwang unterliegen werden. Sinngemäß “Dann könnte unter Umständen eine Minderheitsregierung also durchaus von zwei drei Piraten mitgetragen werden?” Meine Antwort: “Möglicherweise, wenn diese dass mit Ihrem piratigen Gewissen vereinbaren können.”

Auch bei diesem Gespräch ist mir wieder aufgefallen, wie aktiv sich Personen mit uns als Piraten beschäftigen. Den Aufstellungsmaraton, das Buchgate oder die eine oder andere Eskapade aus Berlin werden genauestens registriert. Aber auch die positiven politischen Dinge, BER Untersuchungsausschuss, Kiel und Kubicki werden wahrgenommen.

Eine letzte Anmerkung noch zu dem Termin. In den letzten 10 Minuten war noch Fr. Dauer (Presse UVN und NDR Rundfunkrat) mit dabei. Sobald unser erweitertes Programm vorliegt (auch per Link) hätte sie davon gerne ein Exemplar.