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Kandidatentreffen der Direkt- und Listenkandidaten für die Landtagswahl Niedersachsen 2013   Stade, 23.09.2012: 15:30   Block 3   ==Beteiligung der Basis durch die Fraktion==   Die Piraten sind eine basisdemokratische Partei, die in ihrer Struktur dezentral und nicht-hierarchisch arbeitet. Wir denken, dass durch eine systematische Einbindung aller Mitglieder in politische Entscheidungsprozesse die Qualität verbessert wird und auch neue Impulse eingebraht100

Hier ein Kurzbericht von der Diskussionsrunde am 18.09.2012 bei ver.di Hannover zum Urheberrecht – “Wem gehört das Werk? Die Kreativen, das Urheberrecht und der Mehrwert”. Fazit vorab: Es war eine sehr informative Veranstaltung für alle, die sich einen groben Überblick über die Komplexität dieses Themas verschaffen wollten. Es gab einige Nachfragen zur Praktikabilität Urheberrecht / Verwertungsrecht und zum Standpunkt ver.di’s.100

<presseberichterstattung> Die chaotischen, programmlosen und “sozialschmarotzenden” Piraten, haben in Niedersachsen, unter der Aufsicht des Bundesvorstands, irgendwie eine Liste für die Landtagswahl 2013 zustande bekommen; im dritten Versuch. Nach Wochen und Monaten von Verzögerungen durch rechtliche Anfechtungen und innere Streitereien, könnten es die Delegierten dieses mal geschafft haben. Wenn, ja wenn da nicht… (usw…) </presseberichterstattung> WTF (What the Fuck – Was100

ein (letzter?) Antrag von mir zum Landesparteitag: Die PIRATEN Niedersachsen setzen sich dafür ein, dass das Handeln, die Entscheidungsfindung und die Diskussion von politischen Prozessen, für jeden interessierten nachvollziehbar, zugänglich und erklärbar sind. Hierzu gehört nicht nur die Möglichkeit der Teilnahme an den Plenarsitzungen für alle Bürgerinnen und Bürger. Auch Sitzungen der Ausschüsse, des Ältestenrats und des Präsidiums des Landtags100

ein weiterer Antrag von mir für die Landtagswahl Niedersachsen 2013: Eben noch Politiker, jetzt schon Lobbyist, und manchmal auch umgekehrt. Wie durch eine Drehtür wechseln immer wieder Spitzenpolitiker in die Lobbyabteilungen von Unternehmen oder Verbänden. Dadurch kaufen sich die Interessengruppen einen direkten Draht zur Politik ein. So werden durch den „Drehtür Effekt“ gesellschaftliche Machtverhältnisse erhalten und verstärkt. Die PIRATEN Niedersachsen100

ein Antrag von mir für das Programm in Niedersachsen: Die heutige Informationspolitik der bisherigen Landesregierung schließt wertvolle Daten in Aktenschränken oder nicht allgemein verarbeitbaren Dateiformaten ein. Der Zugang zu Wissen und Information ist aber die Grundlage für unsere freiheitlich-demokratische Informations- und Wissensgesellschaft. Wir betrachteten die Veröffentlichung von staatlichen Informationen in offenen, strukturierten Formaten als ein wesentliches Merkmal eines demokratischen Informationszeitalters.100

ein Antrag von Katta und mir für das Programm zur Landtagswahl: Drohnen und Minicopter zur Luftüberwachung In den letzten Jahren sind durch Forschung und Entwicklung immer kleinere und Leistungsfähigere Flugkörper entstanden, die inzwischen unbemannt und teilweise autonom den Luftraum durchfliegen können – so genannte Drohnen oder Minicopter. Die PIRATEN Niedersachsen stehen den uneingeschränkten Einsätzen dieser Flugobjekte kritisch gegenüber, da sich100

ein Antrag von mir für das Programm der Piraten Niedersachsen: Die PIRATEN Niedersachsen stehen für eine möglichst breite Beteiligung aller in Deutschland lebenden Menschen. Diese Mitbestimmung drückt sich durch die Teilnahme am sozialen und wirtschaftlichem Leben, und nicht zuletzt auch durch die Teilnahme an Wahlen aus. Bei Wahlen in Kreisen und Gemeinden sind auch Personen, die die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates100

Heute sorgte eine Pressemitteilung der Piraten(partei) aus Niedersachsen für einige Schlagzeilen in den Medien. Es ging darum, dass der Landesverband für seinen nächsten Landesparteitag bzw. für die Aufstellungsversammlung, Bereiche des Plenums für die Presse sperren möchte. So sollen Mitglieder, die nicht in den Medien erscheinen wollen, geschützt werden. Ein Aufschrei quer durch die Republik wurde laut. Auf der “Mailingliste des100

So langsam aber sicher nimmt Hildesheim die Fahrt auf. In den nächsten Tagen werden vermehrt Aktivitäten starten, um die Piraten bekannter zu machen (Infotisch), die Wahl für nächstes Jahr zum Landtag vorzubereiten und das Kennenlernen zu verstärken. Erste Kontakterneuerungen mit der lokalen Presse laufen in diesem Zusammenhang auch gerade wieder an. Ein kleiner Ausblick; als Nächstes sind geplant neue Stammtische100